Übersicht

+1. Grundordnung des kirchlichen Dienstes

+Authentische Interpretation der Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse

+Grundordnung des kirchlichen Dienstes

+Artikel 1 – Geltungsbereich

+Artikel 10 – Koalitionsfreiheit

+Artikel 11 – Gerichtlicher Rechtsschutz

+Artikel 12 – Evaluation

+Artikel 2 – Eigenart und Grundprinzipien des kirchlichen Dienstes

+Artikel 3 – Ausprägungen katholischer Identität und Verantwortung für den Erhalt und die Stärkung des christlichen Profils

+Artikel 4 – Handlungsaufträge und Ziele für die Dienstgeber

+Artikel 5 – Fort- und Weiterbildung

+Artikel 6 – Anforderungen bei der Begründung des Dienstverhältnisses

+Artikel 7 – Anforderungen im bestehenden Dienstverhältnis

+Artikel 8 – Mitarbeitervertretungsrecht

+Artikel 9 – Gestaltung der Arbeitsbedingungen im kirchlichen Dienst

+1. Ordnung der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission (ZAK-Ordnung)

+§ 1 Zentrale Arbeitsrechtliche Kommission und Arbeitsrechtsausschuss

+§ 10 Arbeitsweise der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission

+§ 11 Arbeitsweise des Arbeitsrechtsausschusses

+§ 12 Online- und Hybridversammlungen

+§ 13 Inkraftsetzung der Beschlüsse der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission

+§ 14 Vermittlungsausschuss

+§ 15 Voraussetzung und Mitgliedschaft im Vermittlungsausschuss

+§ 16 Wahl und Amtsperiode des Vermittlungsausschusses

+§ 17 Anrufung des Vermittlungsausschusses

+§ 18 Verfahren vor dem Vermittlungsausschuss

+§ 19 Verfahren zur ersetzenden Entscheidung

+§ 2 Aufgaben der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission

+§ 20 Freistellung

+§ 21 Beratung

+§ 22 Kosten

+§ 3 Aufgaben des Arbeitsrechtsausschusses

+§ 4 Zusammensetzung der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission

+§ 5 Entsandte Vertreter/Vertreterinnen der Gewerkschaften

+§ 6 Zusammensetzung des Arbeitsrechtausschusses

+§ 7 Vorsitzende(r) und stellvertretende(r) Vorsitzende(r)

+§ 8 Geschäftsführung

+§ 9 Rechtsstellung der Mitglieder

+Präambel

+10. Dienstordnung für Pastoralreferenten/Pastoralreferentinnen in den Bayerischen (Erz-)Diözesen

+Feststellungsbeschluss der Bayerischen Regional-KODA vom 26./27. März 2014

+I. Allgemeiner Teil

+2. Einsatzorte und Aufgaben

+3. Voraussetzungen für den Dienst

+4. Ausbildung, Berufseinführung, Fortbildung

+5. Bischöfliche Beauftragung und Dienst

+Vorwort

+17. Beschäftigte in Gesundheitsberufen

+17.1. Beschäftigte in der Pflege

+17.10. Medizinisch-technische Assistentinnen und Assistenten

+17.11. Medizinische Dokumentarinnen und Dokumentare

+17.12. Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte

+17.13. Orthoptistinnen und Orthoptisten

+17.14. Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte

+17.15. Pharmazeutisch-technische Assistentinnen und Assistenten

+17.16. Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten

+17.17. Präparationstechnische Assistentinnen und Assistenten

+17.18. Psychologische Psychotherapeutinnen und -therapeuten sowie Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und -therapeuten

+17.19. Zahntechnikerinnen und Zahntechniker

+17.2. Leitende Beschäftigte in der Pflege

+17.20. Leitende Beschäftigte

+17.21. Lehrkräfte an staatlich anerkannten Lehranstalten für medizinische Berufe (Schulen)

+17.3.Lehrkräfte in der Pflege

+17.4. Kardiotechnikerinnen und Kardiotechniker

+17.4a. Alltagsbegleiterinnen und -begleiter, Betreuungskräfte sowie Präsenzkräfte

+17.5.Diätassistentinnen und Diätassistenten

+17.6.Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten

+17.7.HNO-Audiologie-Assistentinnen und -Assistenten

+17.8.Logopädinnen und Logopäden

+17.9.Masseurinnen und medizinische Bademeisterinnen sowie Masseure und medizinische Bademeister

+2. Ordnung für Schlichtungsverfahren*

+I. Schlichtungsstelle

+§ 1 Name, Sitz

+§ 2 Zuständigkeit

+§ 3 Zusammensetzung

+§ 4 Vorsitzende/r und Beisitzer/innen

+§ 5 Ernennung der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden

+§ 6 Benennung der Beisitzer

+§ 7 Rechtsstellung, Schweigepflicht

+§ 8 Amtszeit

+§ 9 Geschäftsstelle

+II. Schlichtungsverfahren

+§ 10 Beteiligte, Bevollmächtigte

+§ 11 Antragsgrundsatz

+§ 12 Antragsinhalt

+§ 13 Zurücknahme, Änderung des Antrags

+§ 14 Zurückweisung des Antrags

+§ 15 Vorbereitung des Verfahrens

+§ 16 Vorschlag zur Einigung ohne mündliche Verhandlung

+§ 17 Mündliche Verhandlung

+§ 18 Beweisaufnahme

+§ 19 Vorschlag zur Einigung in der mündlichen Verhandlung in Verfahren nach § 2 Absatz 2

+§ 20 Verfahren nach § 2 Absatz 3 – Streitigkeiten über die wirksame Einbeziehung der kirchlichen Arbeitsvertragsordnung in den Individualarbeitsvertrag

+§ 21 Rechtsfolgen des Beschlusses nach § 20

+§ 22 Ablehnung, Befangenheit

+III. Kosten des Verfahrens, Gemeinsame Schlichtungsstelle, Schlussbestimmungen

+§ 23 Kosten des Verfahrens

+§ 24 Kosten der Schlichtungsstelle

+§ 25 Übergangsregelung

+2. Wahlordnung für die Vertreter und Vertreterinnen der Dienstnehmerseite in der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission aus den bayerischen Diözesen (Wahlordnung zur Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission – WOzZK)

+§ 1 Wahlversammlung

+§ 2 Eröffnung der Wahlversammlung und Wahlleitung

+§ 3 Wählbarkeit

+§ 4 Amtszeit

+§ 5 Durchführung der Wahl

+§ 6 Mitteilung des Wahlergebnisses

+§ 7 Anfechtung der Wahl

+§ 8 Ausscheiden und Ruhen

+§ 9 In-Kraft-Treten

+2.2.1. Allgemeine Tätigkeitsmerkmale

+2. Entgeltgruppen 2 bis 9a (handwerkliche Tätigkeiten)

+3. Entgeltgruppen 2 bis 12 (Büro-, Buchhalterei-, sonstiger Innendienst und Außendienst)

+4. Entgeltgruppen 13 bis 15

+Entgeltgruppe 1 (einfachste Tätigkeiten)

+2.2.2. Spezielle Tätigkeitsmerkmale

+1. Bezügerechnerinnen und Bezügerechner

+2. Beschäftigte in der Informations- und Kommunikationstechnik

+3. Ingenieurinnen und Ingenieure

+4. Meisterinnen und Meister

+5. Technikerinnen und Techniker

+6. Vorlesekräfte für Blinde

+3. Ordnung der Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen (Bayerische Regional-KODA-Ordnung – BayRKO)

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 10 Rechtsstellung

+§ 11 Freistellung

+§ 12 Schulung

+§ 13 Kündigungsschutz der Mitglieder der Kommission

+§ 14 Beratung

+§ 14 Vermittlungsverfahren

+§ 15 Sitzungen, Antragsstellung und Geschäftsordnung

+§ 16 Beschlüsse und ihre Inkraftsetzung

+§ 16a Beschlussfassung zu Beschlüssen der Zentralen Kommission

+§ 17 Vermittlungsausschuss

+§ 18 Voraussetzung der Mitgliedschaft im Vermittlungsausschuss

+§ 19 Wahl und Amtszeit des Vermittlungsausschusses

+§ 2 Kommission

+§ 20 Anrufung des Vermittlungsausschusses

+§ 21 Verfahren vor dem Vermittlungsausschuss

+§ 22 Verfahren zur ersetzenden Entscheidung

+§ 23 Vorbereitungsausschuss

+§ 24 Arbeitsgruppen

+§ 25 Kosten

+§ 3 Aufgabe

+§ 4 Zusammensetzung

+§ 5 Berufung und Wahl der Mitglieder, Wahlrechtsgrundsätze

+§ 6 Entsendungsgrundsätze

+§ 7 Konstituierende Sitzung und Wahl des/der Vorsitzenden und des/der stellvertretenden Vorsitzenden

+§ 8 Vorzeitiges Ausscheiden, Nachfolge für ausgeschiedene Mitglieder, Ruhen der Mitgliedschaft

+§ 9 Unterkommissionen

+§ 9a Unterkommission für Einrichtungen in wirtschaftlichen Notlagen

+§ 9b Ständige Arbeitsgruppe Lehrkräfte

+Präambel

+3. Ordnung zur Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts-, Pflege- und sonstigen Fällen: Beihilfeordnung Teil A *

+§ 1 Regelungsbereich

+Dritter Abschnitt: Beihilfe auf Grund arbeitsvertragsrechtlicher Vorschriften

+§ 6 Berechtigte Personen

+§ 7 Beihlifeleistungen

+§ 7 c Schriftliche Zusagen für Beschäftigte im Sinne des § 7 Abs. 2

+§ 7a Beschäftigte im Sinne des § 36b ABD Teil A, 1.

+§ 7b Schriftliche Zusagen auf Beihilfeleistungen im jeweiligen Umfang des Tarifs 820 K

+§ 7d Übergangsregelung für privat krankenversicherte Arbeitnehmer, die den Arbeitgeberzuschuss nicht in Anspruch nehmen

+§ 7e Schriftliche Zusagen für Lehrkräfte gemäß ABD Teil B, 4.1. an Schulen in kirchlicher Trägerschaft auf Beihilfeleistungen im jeweiligen Umfang des Tarifs 820 K Plus (ab 01.05.2018)

+§ 7f Schriftliche Zusagen für Lehrkräfte gemäß ABD Teil B, 4.1 an Schulen in kirchlicher Trägerschaft im Sinne des § 7 Abs. 2 (ab 01.05.2018)

+§ 8 Sonderregelungen

+Erster Abschnitt: Beihilfe nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen

+§ 2 Privat krankenversicherte Priester und Kirchenbeamte

+§ 2a Privat krankenversicherte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit schriftlicher Zusage auf Beihilfe nach beamtenrechtlichen Grundsätzen

+§ 2b Beamte des Katholischen Schulwerks in Bayern

+§ 3 Gesetzlich krankenversicherte Priester und Kirchenbeamte

+§ 3a Gesetzlich krankenversicherte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit schriftlicher Zusage auf Beihilfe nach beamtenrechtlichen Grundsätzen

+§ 3b

+§ 4 Zuständigkeit

+§ 4a

+Vierter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften

+§ 10 Beihilfeablöseversicherung

+§ 11 Zusammentreffen mehrerer Beihilfeberechtigungen

+§ 12 Übergangsregelungen

+§ 9 Ausschluss von Beihilfeleistungen

+Zweiter Abschnitt: Beihilfe aufgrund der Dienst-­ und Vergütungsordnung für Ständige Diakone

+§ 5 Gesetzlich krankenversicherte hauptberufliche Diakone

+§ 5a Privat krankenversicherte hauptberufliche Diakone

+39. Beschäftigte an offenen und gebundenen Ganztagesschulen

+39. Beschäftigte an offenen und gebundenen Ganztagesschulen

+4. Ordnung für das Verfahren zur Wahl der Vertreter/Vertreterinnen der Beschäftigten in der Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen (Regional-KODA-Wahlordnung – BayRKWO)

+Dritter Abschnitt – Wahlberechtigung, Wahlvorschlagsrecht und Wählbarkeit

+§ 7 Wahlberechtigung

+§ 8 Wahlvorschlagsrecht

+§ 9 Wählbarkeit

+Erster Abschnitt – Grundsätze der Wahl

+§ 1 Wahlrechtsgrundsätze

+§ 2 Wahlbereiche

+Fünfter Abschnitt – Wahlhandlung

+§ 17 Stimmen

+§ 18 Durchführung der Wahl

+§ 18 Wahlunterlagen

+Sechster Abschnitt – Feststellung des Wahlergebnisses

+§ 19 Auszählung der Stimmen

+§ 20 Ungültige Stimmen, Zurückweisung von Wahlbriefen

+§ 21 Entscheidung des Wahlvorstandes

+§ 22 Feststellung des Wahlergebnisses

+§ 23 Vorläufiges Wahlergebnis

+§ 24 Wahlanfechtung

+§ 25 Endgültiges Wahlergebnis

+§ 26 Wahlniederschrift und Aufbewahrung der Wahlunterlagen

+Vierter Abschnitt – Vorbereitung der Wahl

+§ 10 Wahltag

+§ 11 Rechtsträgerverzeichnisse

+§ 12 Wählerverzeichnisse

+§ 13 Erstellung der Wahlunterlagen, Bestimmung des Wahlablaufs

+§ 14 Wahlvorschläge der Beschäftigten

+§ 15 Prüfung der Wahlvorschläge und vorläufige Kandidatenliste

+§ 16 Endgültige Kandidatenliste

+§ 17 Wahlunterlagen

+Zweiter Abschnitt – Wahlvorstände

+§ 3 Bildung von Wahlvorständen

+§ 4 Zusammensetzung der Wahlvorstände

+§ 4a Kosten und Freistellung

+§ 5 Konstituierung der Wahlvorstände, Wahl der Vorsitzenden

+§ 6 Beschlussfassung, Verschwiegenheitspflicht

+4. Ordnung für eine kirchliche Höherversicherung I in Krankheitsfällen: Beihilfeordnung Teil B*

+§ 1 Regelungsbereich

+Dritter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften

+§ 5 Versicherungsleistungen und -bedingungen

+Erster Abschnitt: Kirchliche Höherversicherung

+§ 2 Geltungsbereich

+§ 3 An- und Abmeldung

+Vierter Abschnitt: Übergangsvorschriften

+§ 6 Übergangsregelung

+Zweiter Abschnitt: Kirchliche Höherversicherung in Ausführung von § 36b ABD Teil A, 1.

+§ 4 Geltungsbereich

+5. Kirchliche Arbeitsgerichtsordnung – KAGO – in der Fassung des Beschlusses der Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz vom 21. September 2004

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 1. Abschnitt: Verfahren im ersten Rechtszug – 1.Unterabschnitt: Allgemeine Verfahrensvorschriften

+§ 27 Anwendbares Recht

+§ 28 Klageschrift

+§ 29 Klagerücknahme

+§ 30 Klageänderung

+§ 31 Zustellung der Klage/Klageerwiderung

+§ 32 Ladung zur mündlichen Verhandlung

+§ 33 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung

+§ 34 Alleinentscheidung durch den Vorsitzenden

+§ 35 Ablehnung von Gerichtspersonen

+§ 36 Zustellungen und Fristen

+§ 37 Wiedereinsetzung in versäumte Fristen

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 1. Abschnitt: Verfahren im ersten Rechtszug – 2. Unterabschnitt: Mündliche Verhandlung

+§ 38 Gang der mündlichen Verhandlung

+§ 39 Anhörung Dritter

+§ 40 Beweisaufnahme

+§ 41 Vergleich, Erledigung des Verfahrens

+§ 42 Beratung und Abstimmung

+§ 43 Urteil

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 1. Abschnitt: Verfahren im ersten Rechtszug – 3. Unterabschnitt: Besondere Verfahrensarten

+§ 44 Auflösung der Mitarbeitervertretung/Verlust der Mitgliedschaft in der Mitarbeitervertretung

+§ 44a Verlust der Mitgliedschaft in einer Kommission nach Art. 7 GrO

+§ 44b Wahlprüfungsklage

+§ 45 Organstreitverfahren über Zuständigkeit einer nach Artikel 7 GrO gebildeten Kommission

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 2. Abschnitt: Verfahren im zweiten Rechtszug

+§ 46 Anwendbares Recht

+§ 47 Revision

+§ 48 Nichtzulassungsbeschwerde

+§ 49 Revisionsgründe

+§ 50 Einlegung der Revision

+§ 51 Revisionsentscheidung

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 3. Abschnitt: Vorläufiger Rechtsschutz

+§ 52 Einstweilige Verfügung

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 4. Abschnitt: Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen

+§ 53 Vollstreckungsmaßnahmen

+§ 54 Vollstreckung von Willenserklärungen

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 5. Abschnitt: Beschwerdeverfahren

+§ 55 Verfahrensbeschwerde

+Erster Teil – Allgemeine Vorschriften –

+§ 1 Kirchliche Gerichte für Arbeitssachen

+§ 10 Klagebefugnis

+§ 11 Prozessvertretung

+§ 12 Kosten (Gebühren und Auslagen)

+§ 13 Rechts- und Amtshilfe

+§ 2 Sachliche Zuständigkeit

+§ 3 Örtliche Zuständigkeit

+§ 4 Besetzung der Gerichte

+§ 5 Aufbringung der Mittel

+§ 6 Gang des Verfahrens

+§ 7 Verfahrensgrundsätze

+§ 8 Verfahrensbeteiligte

+§ 9 Beiladung

+Inhaltsübersicht

+Präambel

+Vierter Teil – Schlussvorschriften –

+§ 56 Inkrafttreten

+Zweiter Teil – Aufbau der kirchlichen Gerichte für Arbeitssachen – 1. Abschnitt: Kirchliche Arbeitsgerichte erster Instanz

+§ 14 Errichtung

+§ 15 Gerichtssitz/Dienstaufsicht/Geschäftsstelle

+§ 16 Zusammensetzung/Besetzung

+§ 17 Rechtsstellung der Richter

+§ 18 Ernennungsvoraussetzungen/Beendigung des Richteramtes

+§ 19 Ernennung des Vorsitzenden

+§ 20 Ernennung/Mitwirkung der beisitzenden Richter

+Zweiter Teil – Aufbau der kirchlichen Gerichte für Arbeitssachen – 2. Abschnitt: Kirchlicher Arbeitsgerichtshof

+§ 21 Errichtung

+§ 22 Zusammensetzung/Besetzung

+§ 23 Dienstaufsicht/Verwaltung

+§ 24 Rechtsstellung der Richter/Ernennungsvoraussetzungen/ Beendigung des Richteramtes

+§ 25 Ernennung des Präsidenten und der weiteren Mitglieder mit der Befähigung zum Richteramt

+§ 26 Ernennung/Mitwirkung der beisitzenden Richter aus den Kreisen der Dienstgeber und Mitarbeiter

+5. Ordnung für eine kirchliche Höherversicherung II in Krankheitsfällen: Beihilfeordnung Teil C *

+§ 1 Regelungsbereich

+§ 2 Geltungsbereich

+§ 3 An- und Abmeldung

+§ 4 Versicherungsleistungen und -bedingungen

+Anhang zur Beihilfeordnung für die (Erz-)Diözese … vom 01.01.2004

+I. Zusagen

+II. Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft

+Regelung zur Fortführung des kirchlichen Beihilferechts zum Stichtag 31.12.2000

+6. Dienstordnung für Gemeindereferentinnen/Gemeindereferenten in den bayerischen (Erz-)Diözesen

+I. Allgemeiner Teil

+1. Beruf und kirchliche Stellung

+2. Einsatzorte und Aufgaben

+3. Voraussetzungen für den Dienst

+4. Ausbildung, Berufseinführung, Fortbildung

+Feststellungsbeschluss der Bayer. Reg.-KODA vom 11. Juli 2001:

+6. Entsendeordnung für die Vertreter/Vertreterinnen der tariffähigen Arbeitnehmerkoalitionen in die Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen

+§ 1 Gegenstand

+§ 2 Vorbereitung der Entscheidung über die Entsendung

+§ 3 Entscheidung über die Entsendung

+§ 4 Bekanntmachung der Entscheidung über die Entsendung

+§ 5 Kosten

+§ 6 Übergangsvorschrift

+7. Kirchliche Lehrerdienstordnung (KLDO)

+I. Abschnitt: Allgemeines

+II. Abschnitt: Die Lehrkraft

+1. Teil: Die Lehrkraft im Unterricht und bei sonstigen schulischen Veranstaltungen

+2. Teil: Allgemeine Bestimmungen

+3. Teil: Die Lehrkraft im Kollegium

+III. Abschnitt: Schulleitung

+Inhaltsübersicht

+IV. Abschnitt: Schulträger

+Präambel

+V. Abschnitt: Schulverwaltung

+VI. Abschnitt: Schulaufsicht

+VII. Abschnitt: Schlussvorschriften

+8. Diözesane Regelungen

+Richtlinien für die Gewährung von Praktikantenvergütungen (Praktikanten-Richtlinien)

+I. Geltungsbereich

+II. Praktikantenvergütung

+III. Gewährung sonstiger Leistungen

+A, 1. Allgemeiner Teil

+Abschnitt I: Allgemeine Vorschriften (§§ 1-5a)

+§ 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit

+§ 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen

+§ 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung

+§ 5 Qualifizierung

+§ 5a Freiwillige Qualifizierungsmaßnahmen

+Abschnitt II: Arbeitszeit (§§ 6-11b)

+§ 10 Arbeitszeitkonto

+§ 11 Teilzeitbeschäftigung

+§ 11a Arbeitsplatzteilung

+§ 11b Mindestdauer, zeitliche Lage der Arbeitszeit

+§ 6 Regelmäßige Arbeitszeit 1)

+§ 7 Sonderformen der Arbeit

+§ 7a Kurzarbeit (Diese Regelung ist befristet bis zum 31. Dezember 2022)

+§ 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit

+§ 9 Bereitschaftszeiten

+Abschnitt III: Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen (§§ 12-25c)

+§ 12 Eingruppierung

+§ 13 Eingruppierung in besonderen Fällen

+§ 14 Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit

+§ 14a Höher- bzw. Herabgruppierung von Leiterinnen/Leitern von Kindertageseinrichtungen, Erzieherinnen/Erzieher mit besonders schwierigen fachlichen Tätigkeiten und Kinderpflegerinnen/Kinderpfleger mit schwierigen fachlichen Tätigkeiten

+§ 15 Tabellenentgelt

+§ 16 Stufen der Entgelttabelle

+§ 16a Weitere Anrechnung von Vordienstzeiten bei Einstellung

+§ 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen

+§ 18 Leistungsentgelt

+§ 18a Besondere Einmalzahlung

+§ 19 Erschwerniszuschläge

+§ 20 Jahressonderzahlung

+§ 20a Entgeltbezugsgröße

+§ 20b Einmalige Sonderzahlung 2009

+§ 21 Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung

+§ 22 Entgelt im Krankheitsfall

+§ 23 Besondere Zahlungen

+§ 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts

+§ 25 Betriebliche Altersversorgung bei der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden

+§ 25a Betriebliche Altersversorgung bei der Pensionskasse der Caritas VVaG

+§ 25b Betriebliche Altersversorgung bei einer anderen Pensionskasse oder einem Pensionsfonds

+§ 25c Betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung

+Anmerkung zu §§ 12,13

+Abschnitt IV: Urlaub und Arbeitsbefreiung (§§ 26-29)

+§ 26 Erholungsurlaub

+§ 26a Übergangsvorschriften zum Erholungsurlaub

+§ 27 Zusatzurlaub

+§ 28 Sonderurlaub

+§ 29 Arbeitsbefreiung

+Abschnitt V: Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses (§§ 30-35)

+§ 30 Befristete Arbeitsverträge

+§ 31 Führung auf Probe

+§ 32 Führung auf Zeit

+§ 33 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung

+§ 34 Kündigung des Arbeitsverhältnisses

+§ 35 Zeugnis

+Abschnitt VI: Sonstige Vorschriften (§§ 36-43)

+§ 36 Beihilfen bei Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen, Unterstützungen

+§ 36a Kirchliche Höherversicherung I in Krankheitsfällen

+§ 36b Übergangsregelung für die kirchliche Beihilfeversicherung bei Krankheitsfällen

+§ 36c Kirchliche Höherversicherung II in Krankheitsfällen

+§ 36d Erstausstattung bei Geburten

+§ 36e Kostenpauschale bei Fehl- oder Totgeburten

+§ 37 Ausschlussfrist

+§ 38 Begriffsbestimmungen

+§ 39 Erstattung von Auslagen

+§ 40 Dienstreisen

+§ 41 Umzugskosten/Trennungsgeld

+§ 42 Saisonaler Ausgleich

+§ 43 Überstunden

+Abschnitt VII: Sonderregelungen

+§ 44 Besondere Regelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst

+§ 45 Entgelt der Beschäftigten in der Pflege

+§ 46 Besondere Regelungen für Beschäftigte in handwerklichen Tätigkeiten

+Anlage zu § 44

+Anlage zu § 45

+Anlage zu § 46

+Abschnitt VIII: Anhänge und Anlagen

+Anhang zu § 16

+Anhang zu § 5

+Anhang zu § 9

+Anlage A: Entgelttabelle

+Anlage B: Bereitschaftsdienstentgelt

+Anlage C: Stundenentgelte

+Anlage D: Auszahlungsvolumen des Leistungsentgelts gemäß ABD

+Anlage E: Einführung, Leistungsfeststellung und Auszahlung des Leistungsentgelts

+Anlage F: Tabellenentgelte zu Abschnitt VII

+Anlage G: Anlage zu Nr. 3 Absatz 4 der Anlage zu § 45 (Bereitschaftsdienstentgelt)

+Anlage H: Selbstauskunft und Verpflichtungserklärung für Beschäftigte zur persönlichen Eignung für den Umgang mit Kindern und Jugendlichen gemäß § 3 Absatz 9

+Anlage I: Stundenentgelte zum Abschnitt VII

+Anlage J: Musterdienstvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit

+Feststellungs- bzw. Redaktionsbeschluss

+A, 2. 10. Entgeltordnung für Beschäftigte in der kirchlichen Verbands- und/oder Bildungsarbeit für Jugendliche und für Erwachsene

+§ 1 Beschäftigte in der kirchlichen Verbands- und/oder Bildungsarbeit für Jugendliche und für Erwachsene

+§ 2 Eingruppierung

+§ 3 In-Kraft-Treten

+A, 2. Entgeltordnung

+A, 2. 10. Entgeltordnung für Beschäftigte in der kirchlichen Verbands- und/oder Bildungsarbeit für Jugendliche und für Erwachsene

+§ 1 Beschäftigte in der kirchlichen Verbands- und/oder Bildungsarbeit für Jugendliche und für Erwachsene

+§ 2 Eingruppierung

+§ 3 In-Kraft-Treten

+A, 2.1. Grundsätzliche Eingruppierungsregelungen (Vorbemerkungen)

+A, 2.11. Vergütungsordnung für Beschäftigte in der Verbands- und/oder Bildungsarbeit für Jugendliche

+A, 2.12. Entgeltordnung für Beschäftigte im Pfarrbüro*

+A, 2.13 Entgeltgruppenverzeichnis handwerkliche Tätigkeiten

+Betriebseigene Prüfung (BeP)

+I. Vorbemerkungen

+A, 2.14. Lohngruppenverzeichnis in der bis 31.12.2020 geltenden Fassung

+A, 2.15. Entgeltordnung für Pfarrreferentinnen und Pfarrreferenten

+§ 1 Grundlagen des Entgelts

+§ 2 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit

+§ 3 Entgelt bei Teilzeitbeschäftigung

+§ 4 Übergangsregelungen

+1. Entgeltgruppe 1 (einfachste Tätigkeiten)

+2.2.1. Allgemeine Tätigkeitsmerkmale

+2.2.2. Spezielle Tätigkeitsmerkmale

+A, 2.3. Zusätzliche Tätigkeitsmerkmale für bestimmte Angestelltengruppen

+10. Baustellenaufseherinnen und Baustellenaufseher

+11. Beschäftigte in Bibliotheken, Büchereien, Archiven, Museen und anderen wissenschaftlichen Anstalten

+12. Beschäftigte im Fernmeldebetriebsdienst

+13. Beschäftigte in der Fleischuntersuchung

+14. Fotografinnen und Fotografen

+15. Beschäftigte im Fremdsprachendienst

+16. Gartenbau-, landwirtschafts- und weinbautechnische Beschäftigte

+17. Beschäftigte in Gesundheitsberufen

+18. Beschäftigte in Häfen und Fährbetrieben

+19. Beschäftigte im Kassen- und Rechnungswesen

+20. Beschäftigte im feuerwehrtechnischen Dienst

+21. Beschäftigte in der Konservierung, Restaurierung, Präparierung und Grabungstechnik

+22. Laborantinnen und Laboranten

+23. Leiterinnen und Leiter von Registraturen

+24. Beschäftigte in Leitstellen

+25. Beschäftigte in Magazinen und Lagern

+26. Musikschullehrerinnen und -lehrer

+27. Reproduktionstechnische Beschäftigte

+28. Beschäftigte im Rettungsdienst

+29. Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister

+30. Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst (2)

+31. Beschäftigte in Sparkassen

+32. Technische Assistentinnen/Assistenten und Chemotechnikerinnen/Chemotechniker

+33. Beschäftigte an Theatern und Bühnen

+34. Tierärztinnen und Tierärzte

+35. Vermessungsingenieurinnen und Vermessungsingenieure

+36. Vermessungstechnikerinnen und -techniker sowie Geomatikerinnen und Geomatiker

+37. Vorsteherinnen und Vorsteher von Kanzleien

+38. Zeichnerinnen und Zeichner

+39. Beschäftigte an offenen und gebundenen Ganztagesschulen

+40. Beschäftigte in der Ehe-, Familien- und Lebensberatung

+7. Apothekerinnen und Apotheker

+8. Ärztinnen und Ärzte

+9. Beschäftigte in Bäderbetrieben

+A, 2.4. Entgeltordnung für Pastoralassistentinnen/Pastoralassistenten und Pastoralreferentinnen/Pastoralreferenten

+§ 1 Grundlagen des Entgelts

+§ 2 Übergangsregelung

+A, 2.4. Vergütung für Pastoralassistentinnen/Pastoralassistenten und Pastoralreferentinnen/Pastoralreferenten

+§ 1 Grundlagen des Entgelts

+A, 2.5. Entgeltordnung für Gemeindeassistentinnen/Gemeindeassistenten und Gemeindereferentinnen/Gemeindereferenten

+§ 1 Grundlagen des Entgelts

+§ 2 Entgelt bei Teilzeitbeschäftigung

+§ 3 Übergangsregelung

+A, 2.6. Entgeltordnung für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst

+§ 1 Grundlagen des Entgelts

+§ 2 Tätigkeit an Förderschulen

+§ 3 Tätigkeit an sonstigen Schulen

+§ 4 Tätigkeit an Waldorfschulen

+§ 5 Mischeinsatz

+§ 6 Aushilfsweise beschäftigte Religionslehrkräfte

+§ 7 Mehrarbeit / zusätzliche Arbeit

+§ 8 Zusätzliche Aufgaben und Funktionen

+§ 9 Inkrafttreten

+A, 2.7. Vergütungsordnung für Religionslehrer gemäß Sonderregelung1

+A, 2.8. Entgeltordnung für Mesnerinnen und Mesner

+§ 1 Eingruppierung

+§ 2 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit

+§ 3 Übergangsregelungen

+A, 2.9. Entgeltordnung für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker

+§ 1 Eingruppierung

+§ 2 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit

+§ 3 Entgelt bei Teilzeitbeschäftigung

+§ 4 Übergangsregelungen

+A, 2.13 Entgeltgruppenverzeichnis handwerkliche Tätigkeiten

+Betriebseigene Prüfung (BeP)

+1. Reinigung

+10. Wasserbau

+11. Feuerwehrgerätewart

+12. Kanal

+13. Abwasser

+14. Wasser/Trinkwasser

+15. Anlagen/Beschäftigte für Anlagen

+16. Lager

+17. Pförtnerinnen und Pförtner

+18. Hausmeisterinnen und Hausmeister

+19. Hauswirtschaft

+2. Friedhof

+20. Fahrerinnen / Fahrer

+21. Flughafen

+22. Theater

+23. Veranstaltungen

+24. Müllladerin/Mülllader

+25. Wertstoffhof

+26. Tierpflegerin/Tierpfleger

+27. Weitere Tätigkeitsmerkmale

+3. Gartenbau/Grünanlagen

+4. Waldarbeiterinnen/Waldarbeiter

+5. Spielplatz/Sportflächen

+6. Krematorium

+7. Straßenreinigung

+8. Straßenbau

+9. Bauhof

+I. Vorbemerkungen

+A, 2.15. Entgeltordnung für Pfarrreferentinnen und Pfarrreferenten

+§ 1 Grundlagen des Entgelts

+§ 2 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit

+§ 3 Entgelt bei Teilzeitbeschäftigung

+§ 4 Übergangsregelungen

+1. Entgeltgruppe 1 (einfachste Tätigkeiten)

+2.2.1. Allgemeine Tätigkeitsmerkmale

+2. Entgeltgruppen 2 bis 9a (handwerkliche Tätigkeiten)

+3. Entgeltgruppen 2 bis 12 (Büro-, Buchhalterei-, sonstiger Innendienst und Außendienst)

+4. Entgeltgruppen 13 bis 15

+Entgeltgruppe 1 (einfachste Tätigkeiten)

+2.2.2. Spezielle Tätigkeitsmerkmale

+1. Bezügerechnerinnen und Bezügerechner

+2. Beschäftigte in der Informations- und Kommunikationstechnik

+3. Ingenieurinnen und Ingenieure

+4. Meisterinnen und Meister

+5. Technikerinnen und Techniker

+6. Vorlesekräfte für Blinde

+A, 2.3. Zusätzliche Tätigkeitsmerkmale für bestimmte Angestelltengruppen

+10. Baustellenaufseherinnen und Baustellenaufseher

+11. Beschäftigte in Bibliotheken, Büchereien, Archiven, Museen und anderen wissenschaftlichen Anstalten

+12. Beschäftigte im Fernmeldebetriebsdienst

+13. Beschäftigte in der Fleischuntersuchung

+14. Fotografinnen und Fotografen

+15. Beschäftigte im Fremdsprachendienst

+16. Gartenbau-, landwirtschafts- und weinbautechnische Beschäftigte

+17. Beschäftigte in Gesundheitsberufen

+17.1. Beschäftigte in der Pflege

+17.10. Medizinisch-technische Assistentinnen und Assistenten

+17.11. Medizinische Dokumentarinnen und Dokumentare

+17.12. Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte

+17.13. Orthoptistinnen und Orthoptisten

+17.14. Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte

+17.15. Pharmazeutisch-technische Assistentinnen und Assistenten

+17.16. Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten

+17.17. Präparationstechnische Assistentinnen und Assistenten

+17.18. Psychologische Psychotherapeutinnen und -therapeuten sowie Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und -therapeuten

+17.19. Zahntechnikerinnen und Zahntechniker

+17.2. Leitende Beschäftigte in der Pflege

+17.20. Leitende Beschäftigte

+17.21. Lehrkräfte an staatlich anerkannten Lehranstalten für medizinische Berufe (Schulen)

+17.3.Lehrkräfte in der Pflege

+17.4. Kardiotechnikerinnen und Kardiotechniker

+17.4a. Alltagsbegleiterinnen und -begleiter, Betreuungskräfte sowie Präsenzkräfte

+17.5.Diätassistentinnen und Diätassistenten

+17.6.Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten

+17.7.HNO-Audiologie-Assistentinnen und -Assistenten

+17.8.Logopädinnen und Logopäden

+17.9.Masseurinnen und medizinische Bademeisterinnen sowie Masseure und medizinische Bademeister

+18. Beschäftigte in Häfen und Fährbetrieben

+19. Beschäftigte im Kassen- und Rechnungswesen

+20. Beschäftigte im feuerwehrtechnischen Dienst

+21. Beschäftigte in der Konservierung, Restaurierung, Präparierung und Grabungstechnik

+22. Laborantinnen und Laboranten

+23. Leiterinnen und Leiter von Registraturen

+24. Beschäftigte in Leitstellen

+25. Beschäftigte in Magazinen und Lagern

+26. Musikschullehrerinnen und -lehrer

+27. Reproduktionstechnische Beschäftigte

+28. Beschäftigte im Rettungsdienst

+29. Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister

+30. Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst (2)

+31. Beschäftigte in Sparkassen

+32. Technische Assistentinnen/Assistenten und Chemotechnikerinnen/Chemotechniker

+33. Beschäftigte an Theatern und Bühnen

+34. Tierärztinnen und Tierärzte

+35. Vermessungsingenieurinnen und Vermessungsingenieure

+36. Vermessungstechnikerinnen und -techniker sowie Geomatikerinnen und Geomatiker

+37. Vorsteherinnen und Vorsteher von Kanzleien

+38. Zeichnerinnen und Zeichner

+39. Beschäftigte an offenen und gebundenen Ganztagesschulen

+39. Beschäftigte an offenen und gebundenen Ganztagesschulen

+40. Beschäftigte in der Ehe-, Familien- und Lebensberatung

+7. Apothekerinnen und Apotheker

+8. Ärztinnen und Ärzte

+9. Beschäftigte in Bäderbetrieben

+A, 2.4. Entgeltordnung für Pastoralassistentinnen/Pastoralassistenten und Pastoralreferentinnen/Pastoralreferenten

+§ 1 Grundlagen des Entgelts

+§ 2 Übergangsregelung

+A, 2.4. Vergütung für Pastoralassistentinnen/Pastoralassistenten und Pastoralreferentinnen/Pastoralreferenten

+§ 1 Grundlagen des Entgelts

+A, 2.5. Entgeltordnung für Gemeindeassistentinnen/Gemeindeassistenten und Gemeindereferentinnen/Gemeindereferenten

+§ 1 Grundlagen des Entgelts

+§ 2 Entgelt bei Teilzeitbeschäftigung

+§ 3 Übergangsregelung

+A, 2.6. Entgeltordnung für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst

+§ 1 Grundlagen des Entgelts

+§ 2 Tätigkeit an Förderschulen

+§ 3 Tätigkeit an sonstigen Schulen

+§ 4 Tätigkeit an Waldorfschulen

+§ 5 Mischeinsatz

+§ 6 Aushilfsweise beschäftigte Religionslehrkräfte

+§ 7 Mehrarbeit / zusätzliche Arbeit

+§ 8 Zusätzliche Aufgaben und Funktionen

+§ 9 Inkrafttreten

+A, 2.8. Entgeltordnung für Mesnerinnen und Mesner

+§ 1 Eingruppierung

+§ 2 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit

+§ 3 Übergangsregelungen

+A, 2.9. Entgeltordnung für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker

+§ 1 Eingruppierung

+§ 2 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit

+§ 3 Entgelt bei Teilzeitbeschäftigung

+§ 4 Übergangsregelungen

+A, 3. Regelung zur Überleitung der Beschäftigten und des Übergangsrechts (RÜÜ)

+Abschnitt I: Allgemeine Vorschriften (§§ 1-2)

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 (frei)

+Abschnitt II: Überleitungsregelungen (§§ 3-7)

+§ 3 Überleitung

+§ 4 Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen

+§ 5 Vergleichsentgelt

+§ 6 Stufenzuordnung der Angestellten

+§ 7 Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter

+Abschnitt III: Besitzstandsregelungen (§§ 8-16a)

+§ 10 Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit

+§ 11 Kinderbezogene Entgeltbestandteile

+§ 12 Strukturausgleich

+§ 13 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

+§ 14 Beschäftigungszeit

+§ 15 Urlaub

+§ 16 Abgeltung

+§ 16a Leistungsgeminderte Beschäftigte

+§ 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege

+§ 8a Mehrfachaufstiege bei kirchenspezifischen Berufen

+§ 9 Vergütungsgruppenzulagen

+Abschnitt IV: Sonstige abweichende oder ergänzende Bestimmungen (§§ 17-24)

+§ 17 Eingruppierung

+§ 17a Sonderregelung bei Wechsel des Arbeitgebers

+§ 17b Sonderregelungen zu kinderbezogenen Entgeltbestandteilen bei Wechsel des Arbeitgebers

+§ 18 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September 2005

+§ 19 Entgeltgruppe 2 Ü und 15 Ü

+§ 20 Jahressonderzahlung 2006

+§ 21 Abrechnung unständiger Bezügebestandteile

+§ 22 Bereitschaftszeiten

+§ 23 Sonderregelungen für besondere Berufsgruppen

+§ 24 Einmalzahlungen für 2006 und 2007

+Abschnitt IVa: Besondere Regelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst (§ 24a-24e)

+§ 24a Überleitung der Beschäftigten in die Anlage F zum Teil A, 1. und weitere Regelungen

+§ 24b Besondere Regelungen für am 30. Juni 2015 nach dem Anhang zur Anlage F zum Teil A, 1. eingruppierte Beschäftigte und weitere Regelungen

+§ 24c Überleitung in die Anlage F zum Teil A, 1. zum 1. Januar 2023

+§ 24d Höhergruppierung auf Antrag

+§ 24e Besondere Regelungen hinsichtlich der Stufenlaufzeit für Beschäftigte, die unter § 1 der Anlage zu § 44 Teil A, 1. fallen und weitere Regelungen

+Abschnitt IVb: Überleitung in die ab 01.01.2017 geltende Entgeltordnung (§§ 25-29c)

+§ 29 Grundsatz

+§ 29a Besitzstandsregelungen

+§ 29b Höhergruppierungen

+§ 29c Besondere Überleitungsregelungen

+§§ 25 bis 28

+Abschnitt IVc: Überleitung in die ab 01.01.2021 geltende Entgeltordnung(§§ 30-30e) (Besondere Regelungen für Beschäftigte mit handwerklichen Tätigkeiten)

+§ 30 Geltungsbereich

+§ 30a Überleitung

+§ 30b Eingruppierung

+§ 30c Widerspruchsrecht

+§ 30d Zulagen

+§ 30e Besondere Überleitungsregelungen

+Abschnitt V: Anhänge und Anlagen

+Anhang zu §16a

+Anlage 1: ABD Teil A, 1. Abschnitt I bis VI in der bis zum 30.09.2005 geltenden Fassung

+Anlage 1: ABD Teil A, 1. Abschnitt IX bis XIV in der bis zum 30.09.2005 geltenden Fassung

+Anlage 1: ABD Teil A, 1. Abschnitt VII bis VIII in der bis zum 30.09.2005 geltenden Fassung

+Anlage 1: ABD Teil A, 1. Abschnitt XV in der bis zum 30.09.2005 geltenden Fassung

+Anlage 2 A: Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 30. September/ 1. Oktober 2005 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung (pädagogisches Personal in Kindertageseinrichtungen)

+Anlage 2 K: Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 30. September/ 1. Oktober 2005 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung (kirchenspezifische Berufe)

+Anlage 2: Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 30. September / 1. Oktober 2005 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung

+Anlage 3 A: Strukturausgleiche für Angestellte (Pädagogisches Personal in Kindertageseinrichtungen)

+Anlage 3 K: Strukturausgleiche für nach Anlage 2 K übergeleitete Beschäftigte (kirchenspezifische Berufe)

+Anlage 3: Strukturausgleiche für Angestellte

+Anlage 4 A: Vorläufige Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für zwischen dem 01.10.2005 und dem In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung stattfindende Eingruppierungsvorgänge (päd. Personal in Kindertageseinrichtungen)

+Anlage 4 K: Vorläufige Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für zwischen dem 01.10.2005 und dem In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung stattfindende Eingruppierungsvorgänge (kirchenspezifische Berufe)

+Anlage 4: Zuordnung der Lohngruppen zu den Entgeltgruppen

+Anlage 5 zu § 23

+Feststellung der Bayerischen Regional-KODA:

+A. Allgemeiner Teil

+§ 1 Begriffsbestimmung

+§ 2 Unterrichtungspflicht

+§ 3 Arbeitsplatzsicherung

+§ 4 Fortbildung, Umschulung

+§ 5 Besonderer Kündigungsschutz

+§ 6a Vergütungssicherung für Angestellte

+§ 6b Lohnsicherung für Arbeiter

+§ 7 Abfindung

+§ 8 Persönliche Anspruchsvoraussetzungen

+§ 9 Anrechnungsvorschrift

+Hinweis

+A. Arbeitszeitregelungen für kirchenspezifische Tätigkeiten

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Personengruppen

+§ 3 Werktägliche Arbeitszeit

+§ 4 Zielgruppenorientierte Arbeitszeit

+§ 5 Tägliche Arbeitszeit in Sonderfällen

+§ 6 Ruhepausen

+§ 7 Ruhezeiten

+§ 8 Ausgleich für Feiertagsbeschäftigung

+§ 9 Geltung des Arbeitszeitgesetzes

+ABD

+§ 1 Allgemeiner Geltungsbereich

+Anhang I: Beschlüsse

+Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen

+Anhang II: Kirchengesetzliche Ordnungen mit arbeitsvertragsrechtlicher Relevanz

+1. Grundordnung des kirchlichen Dienstes

+10. Dienstordnung für Pastoralreferenten/Pastoralreferentinnen in den Bayerischen (Erz-)Diözesen

+2. Ordnung für Schlichtungsverfahren*

+3. Ordnung zur Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts-, Pflege- und sonstigen Fällen: Beihilfeordnung Teil A *

+4. Ordnung für eine kirchliche Höherversicherung I in Krankheitsfällen: Beihilfeordnung Teil B*

+5. Ordnung für eine kirchliche Höherversicherung II in Krankheitsfällen: Beihilfeordnung Teil C *

+6. Dienstordnung für Gemeindereferentinnen/Gemeindereferenten in den bayerischen (Erz-)Diözesen

+7. Kirchliche Lehrerdienstordnung (KLDO)

+8. Diözesane Regelungen

+9. Kriterienkatalog für die Beteiligung von Koalitionen gemäß Art. 6 Grundordnung (GO) an der Beteiligung der Aufgaben gemäß Art. 7 Grundordnung

+Anhang III: Ordnungen zur Gestaltung des Arbeitsvertragsrechts im Bereich der bayerischen Diözesen

+1. Ordnung der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission (ZAK-Ordnung)

+2. Wahlordnung für die Vertreter und Vertreterinnen der Dienstnehmerseite in der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission aus den bayerischen Diözesen (Wahlordnung zur Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission – WOzZK)

+3. Ordnung der Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen (Bayerische Regional-KODA-Ordnung – BayRKO)

+4. Ordnung für das Verfahren zur Wahl der Vertreter/Vertreterinnen der Beschäftigten in der Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen (Regional-KODA-Wahlordnung – BayRKWO)

+5. Kirchliche Arbeitsgerichtsordnung – KAGO – in der Fassung des Beschlusses der Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz vom 21. September 2004

+6. Entsendeordnung für die Vertreter/Vertreterinnen der tariffähigen Arbeitnehmerkoalitionen in die Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen

+Anhang IV

+1. Abkürzungsverzeichnis

+Anhang: Beschluss der Freisinger Bischofskonferenz

+Präambel

+Teil A

+A, 1. Allgemeiner Teil

+A, 2. Entgeltordnung

+A, 3. Regelung zur Überleitung der Beschäftigten und des Übergangsrechts (RÜÜ)

+A, 4. Test

+Teil B: Sonderregelungen

+B, 1. Beschäftigte im forstlichen Außendienst

+B, 2. Arbeitsvertragsrechtliche Regelungen für kurzfristig Beschäftigte

+B, 3. Arbeitsvertragliche Regelungen für Renten- und Versorgungsempfänger

+B, 4. Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft (2)

+B, 5. Regelung für die Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen

+B, 7. Beschäftigte als Lehrkräfte an Musikschulen

+Teil B, 6. Sonderregelung für Beschäftigte, die ein über das Tabellenentgelt der Entgeltgruppe 15 hinausgehendes Entgelt erhalten

+Teil C: Dienstordnungen für kirchenspezifische Berufe

+C, 1. Dienstordnung für Pastoralreferenten/Pastoralreferentinnen in den Bayerischen (Erz-)Diözesen

+C, 2. Dienstordnung für Gemeindereferentinnen und Gemeindereferenten in den bayerischen Diözesen

+C, 3. Dienstordnung für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst

+C, 4. Sonderregelung für Religionslehrer, die nicht unter die Dienstordnung für Religionslehrer im Kirchendienst fallen1

+C, 5. Dienstordnung für Mesnerinnen und Mesner

+C, 6. Dienstordnung für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker

+C, 7. Dienstordnung für das pädagogische Personal in den katholischen Kindertageseinrichtungen

+C, 8. Dienstordnung für Beschäftigte im Pfarrbüro

+Teil D: Sonstige Regelungen

+Betriebliche Altersversorgung für Beschäftigte im Sinne des § 1 Absätze 2 bis 8

+D, 1. Regelung zur Aufnahme kirchenspezifischer Bestandteile in die Arbeitsverträge in den bayerischen Diözesen

+D, 10a. Ordnung über die betriebliche Altersversorgung der bei der Bayerischen Versorgungskammer – Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden – versicherten Beschäftigten im kirchlichen Dienst

+D, 10b. Ordnung über die betriebliche Altersversorgung der bei der Pensionskasse der Caritas VVaG versicherten Mitarbeiter im kirchlichen Dienst

+D, 10c. Ordnung über die betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung der Beschäftigten im kirchlichen Dienst

+D, 11. Regelung über den Rationalisierungsschutz für Beschäftigte

+D, 12. Regelung über eine einmalige Pauschalzahlung 2014 und 2015

+D, 13. Regelung über die einmalige Sonderzahlung 2018

+D, 14. Regelung über eine einmalige Corona-Sonderzahlung 2020

+D, 15. Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst

+D, 16. Regelung zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern

+D, 17. Mobiles Arbeiten

+D, 18. Arbeitsmarktzulagen

+D, 19. Sonderzahlungen zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise (Inflationsausgleich)

+D, 1a. Regelung zur Umsetzung der Ordnung für den Umgang mit sexuellem Missbrauch Minderjähriger u. schutz- oder hilfebedürftiger Erwachsener u. der Rahmenordnung Prävention gegen sexualisierte Gewalt an Minderjährigen u. schutz- oder hilfebedürftigen…

+D, 2. Regelung zur Kontrolle der Nutzungsbeschränkung von Internet-Diensten

+D, 3. Kirchliche Arbeitszeitordnung (KAZO)

+D, 4. Arbeitszeitkontenregelung

+D, 5. Sabbatjahrregelung

+D, 6. Regelung der Altersteilzeitarbeit* (2)

+D, 6a. Regelung zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte – FlexAZR –

+D, 7. Regelung über die Bewertung der Personalunterkünfte für Beschäftigte

+D, 8. Regelung über eine ergänzende Leistung an Beschäftigte und Auszubildende

+D, 9. Reisekostenordnung der Bayerischen Diözesen

+Teil E: Auszubildende, Praktikantinnen und Praktikanten sowie Studierende in dualen Studiengängen

+E, 1. Regelungen für Auszubildende

+E, 2. Regelung für Praktikantinnen und Praktikanten (PraktR)

+E, 3. Richtlinien für die Gewährung von Praktikantenvergütungen (Praktikanten-Richtlinien)

+E, 4. Regelungen für Studierende in ausbildungsintegrierten dualen Studiengängen

+E, 5. Regelungen für Studierende in praxisintegrierten dualen Studiengängen

+Teil E, 5. Regelungen für Studierende in praxisintegrierten dualen Studiengängen

+Teil F: Beschlüsse der Bayerischen Regional-KODA, einzelne Diözesen betreffend (seit 14.02.1996)

+F, 18. Sonderregelung zum Entgelt für Religionslehrkräfte und Gemeindereferenten und Gemeindereferentinnen in der Diözese Passau in der Tätigkeit als Seminarrektoren und Seminarrektorinnen und zur Anrechnung von Arbeitszeit für die Tätigkeit als Sch

+F, 1.Sonderregelung zur Vergütung für die Leistung von begleitenden Mentorendiensten in der Ausbildung pastoraler Beruf durch die Diözese Passau

+F, 10. Sonderregelung zum Entgelt für Pastoralassistentinnen/Pastoralassistenten im Vorbereitungsdienst in der Diözese Eichstätt

+F, 11. Sonderregelung zum Entgelt für Pastoralpraktikantinnen/Pastoralpraktikanten in den Diözesen Regensburg, Passau und Würzburg

+F, 12. Sonderregelung zum Entgelt für Religionslehrkräfte im Kirchendienst in der Diözese Augsburg

+F, 13. Sonderregelung zum Entgelt für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst in der Erzdiözese München und Freising

+F, 14. Sonderregelung zum Entgelt für Fachreferenten [für katholischen Religionsunterricht] in der Erzdiözese Bamberg

+F, 15. Sonderregelung zur Dienstzulage des Schulwerkes der Diözese Augsburg

+F, 16. Sonderregelung zum Entgelt für pastorale Beschäftigte (Quereinstieg) in der Klinikseelsorge der Diözese Augsburg sowie in der Diözese Regensburg

+F, 17. Sonderregelung für Mitarbeitende in der Klinikseelsorge der Erzdiözese Bamberg

+F, 2. Stundenanrechnung für den Unterricht an Förderschulen

+F, 3. Ordnung der Fort- und Weiterbildung für Mitarbeiter im pastoralen Dienst des Erzbistums München und Freising

+F, 4. Statut für den Schulbeauftragten bzw. für den Fachmitarbeiter Kath. Religion für Grund-, Haupt- und Förderschulen in den (Erz-)Bistümern München und Freising und Passau

+F, 5. Änderung der Fahrtkostenzuschussordnung für die Mitarbeiter der Erzdiözese München und Freising

+F, 6. Statut für den kirchlichen Schulbeauftragten im Bistum Regensburg

+F, 7. Neuregelung der Praktikumsvergütung für Vorpraktikanten in den Kindertagesstätten der Erzdiözese München und Freising

+F, 8. Diözesane Ordnung für die Fortbildung, Weiterbildung, Zusatzausbildung der pädagogischen Fach- und Zweitkräfte in den katholischen Tagesstätten für Kinder in der Diözese Augsburg

+F, 9. Sonderregelung zum Entgelt für Pastoralassistentinnen/ Pastoralassistenten im Vorbereitungsdienst in der Erzdiözese München und Freising

+Teil G: Weitere Beschlüsse

+G, 1. Kinderbetreuungszuschuss

+Teil H: Beschlüsse der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission*

+H, 1. Einbeziehungsklauseln

+H, 2. Entgeltumwandlung

+H, 3. Änderungsbeschluss zur Entgeltumwandlung 2013

+H, 4. Änderungsbeschluss zur Entgeltumwandlung 2018

+H, 5. Ordnung über die Rechtsfolgen eines Dienstgeberwechsels im Geltungsbereich der Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse

+H, 6. Gesamtregelung zur Befristung

+Abschnitt A – Regelungen zu Ein- und Höhergruppierungen sowie zum Übergangsrecht

+§ 1 Bestimmungen für Lehrkräfte mit Beschäftigungsbeginn nach dem 31.07.2023

+§ 2 Eingruppierung

+§ 3 Höhergruppierung

+§ 4 Berücksichtigung von Vordienstzeiten

+§ 5 Beschäftigungszeit

+§ 5 Ein- und Höhergruppierung im Falle der Berücksichtigung von Vordienstzeiten

+§ 6 Bestimmungen für Lehrkräfte, deren Arbeitsverhältnis bereits am 31.07.2023 bestand

+§ 6 Lehrkräfte die nicht dem ABD unterliegen

+§ 7 Neueingruppierung von Lehrkräften nach § 6*

+§ 8 Höhergruppierung von Lehrkräften nach § 6

+§ 9 Regelung für Fälle, in denen sich bei Neueingruppierung eine niedrige Besoldungsgruppe ergeben würde

+Abschnitt A: Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Lehrkräfte an katholischen Schulen

+1. Allgemeines

+2. Inhalt der Beurteilungen, Beurteilungsmaßstab und Bewertung

+3. Verwendungseignung

+4. Beurteilungsverfahren

+5. Leistungsfeststellung

+Abschnitt B – Eingruppierungsregelungen

+Protokollerklärungen zu Teil B, 4.2. Abschnitt B:

+Teil 1: Grundschulen

+a) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an einer anderen Schulart erfüllen

+b) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an keiner Schulart erfüllen

+Teil 2: Mittelschulen

+a) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an einer anderen Schulart erfüllen

+b) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an keiner Schulart erfüllen

+Teil 3: Realschulen

+a) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an einer anderen Schulart erfüllen

+b) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an keiner Schulart erfüllen

+Teil 4. Gymnasien

+a) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an einer anderen Schulart erfüllen

+b) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an keiner Schulart erfüllen

+Teil 5: Berufliche Schulen

+a) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an einer anderen Schulart erfüllen

+b) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an keiner Schulart erfüllen

+Abschnitt B: Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Schulleiterinnen und Schulleiter an katholischen Schulen

+1. Allgemeines

+2. Inhalt der Beurteilungen, Beurteilungsmaßstab und Bewertung

+3. Verwendungseignung

+4. Periodische Beurteilungen

+5. Leistungsfeststellung

+6. Einwendungen gegen die Leistungsfeststellung

+Abschnitt I Allgemeines

+§ 1 Geltungsbereich

+Abschnitt I: Allgemeine Vorschriften (§§ 1-2)

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 (frei)

+Abschnitt I: Allgemeine Vorschriften (§§ 1-5a)

+§ 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit

+§ 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen

+§ 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung

+§ 5 Qualifizierung

+§ 5a Freiwillige Qualifizierungsmaßnahmen

+Abschnitt II Reisekostenvergütung

+§ 10 Erstattung der Auslagen bei längerem Aufenthalt am Geschäftsort

+§ 11 Kürzung des Tage- und Übernachtungsgeldes und der Vergütung nach § 10 Absatz 1

+§ 12 Erstattung der Nebenkosten

+§ 13 Erstattung der Auslagen bei Dienstreisen bis zu sechs Stunden Dauer und bei Dienstgängen

+§ 14 Bemessung der Reisekostenvergütung in besonderen Fällen

+§ 15 Verbindung von Dienstreisen mit privaten Reisen

+§ 16 Zwischendienstreisen

+§ 17 Erkrankung während einer Dienstreise

+§ 18 Aufwandsvergütung

+§ 19 Pauschvergütung

+§ 2 Begriffsbestimmungen

+§ 20 Erstattung der Auslagen für Reisevorbereitungen und bei vorzeitiger Beendigung des Dienstgeschäfts

+§ 21

+§ 22

+§ 3 Anspruch auf Reisekostenvergütung

+§ 4 Art der Reisekostenvergütung

+§ 5 Fahrkostenerstattung

+§ 6 Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung

+§ 7 Dauer der Dienstreise

+§ 8 Tagegeld

+§ 9 Übernachtungsgeld

+Abschnitt II: Arbeitszeit (§§ 6-11b)

+§ 10 Arbeitszeitkonto

+§ 11 Teilzeitbeschäftigung

+§ 11a Arbeitsplatzteilung

+§ 11b Mindestdauer, zeitliche Lage der Arbeitszeit

+§ 6 Regelmäßige Arbeitszeit 1)

+§ 7 Sonderformen der Arbeit

+§ 7a Kurzarbeit (Diese Regelung ist befristet bis zum 31. Dezember 2022)

+§ 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit

+§ 9 Bereitschaftszeiten

+Abschnitt II: Überleitungsregelungen (§§ 3-7)

+§ 3 Überleitung

+§ 4 Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen

+§ 5 Vergleichsentgelt

+§ 6 Stufenzuordnung der Angestellten

+§ 7 Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter

+Abschnitt III Trennungsgeld und Erstattung von Auslagen bei Reisen aus besonderem Anlass

+§ 23 Trennungsgeld

+§ 24 Erstattung von Auslagen bei Reisen aus besonderem Anlass

+Abschnitt III: Besitzstandsregelungen (§§ 8-16a)

+§ 10 Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit

+§ 11 Kinderbezogene Entgeltbestandteile

+§ 12 Strukturausgleich

+§ 13 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

+§ 14 Beschäftigungszeit

+§ 15 Urlaub

+§ 16 Abgeltung

+§ 16a Leistungsgeminderte Beschäftigte

+§ 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege

+§ 8a Mehrfachaufstiege bei kirchenspezifischen Berufen

+§ 9 Vergütungsgruppenzulagen

+Abschnitt III: Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen (§§ 12-25c)

+§ 12 Eingruppierung

+§ 13 Eingruppierung in besonderen Fällen

+§ 14 Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit

+§ 14a Höher- bzw. Herabgruppierung von Leiterinnen/Leitern von Kindertageseinrichtungen, Erzieherinnen/Erzieher mit besonders schwierigen fachlichen Tätigkeiten und Kinderpflegerinnen/Kinderpfleger mit schwierigen fachlichen Tätigkeiten

+§ 15 Tabellenentgelt

+§ 16 Stufen der Entgelttabelle

+§ 16a Weitere Anrechnung von Vordienstzeiten bei Einstellung

+§ 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen

+§ 18 Leistungsentgelt

+§ 18a Besondere Einmalzahlung

+§ 19 Erschwerniszuschläge

+§ 20 Jahressonderzahlung

+§ 20a Entgeltbezugsgröße

+§ 20b Einmalige Sonderzahlung 2009

+§ 21 Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung

+§ 22 Entgelt im Krankheitsfall

+§ 23 Besondere Zahlungen

+§ 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts

+§ 25 Betriebliche Altersversorgung bei der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden

+§ 25a Betriebliche Altersversorgung bei der Pensionskasse der Caritas VVaG

+§ 25b Betriebliche Altersversorgung bei einer anderen Pensionskasse oder einem Pensionsfonds

+§ 25c Betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung

+Anmerkung zu §§ 12,13

+Abschnitt IV Schlussvorschriften

+§ 25

+§ 26

+§ 27 Verweisungen

+Abschnitt IV: Sonstige abweichende oder ergänzende Bestimmungen (§§ 17-24)

+§ 17 Eingruppierung

+§ 17a Sonderregelung bei Wechsel des Arbeitgebers

+§ 17b Sonderregelungen zu kinderbezogenen Entgeltbestandteilen bei Wechsel des Arbeitgebers

+§ 18 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September 2005

+§ 19 Entgeltgruppe 2 Ü und 15 Ü

+§ 20 Jahressonderzahlung 2006

+§ 21 Abrechnung unständiger Bezügebestandteile

+§ 22 Bereitschaftszeiten

+§ 23 Sonderregelungen für besondere Berufsgruppen

+§ 24 Einmalzahlungen für 2006 und 2007

+Abschnitt IV: Urlaub und Arbeitsbefreiung (§§ 26-29)

+§ 26 Erholungsurlaub

+§ 26a Übergangsvorschriften zum Erholungsurlaub

+§ 27 Zusatzurlaub

+§ 28 Sonderurlaub

+§ 29 Arbeitsbefreiung

+Abschnitt IVa: Besondere Regelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst (§ 24a-24e)

+§ 24a Überleitung der Beschäftigten in die Anlage F zum Teil A, 1. und weitere Regelungen

+§ 24b Besondere Regelungen für am 30. Juni 2015 nach dem Anhang zur Anlage F zum Teil A, 1. eingruppierte Beschäftigte und weitere Regelungen

+§ 24c Überleitung in die Anlage F zum Teil A, 1. zum 1. Januar 2023

+§ 24d Höhergruppierung auf Antrag

+§ 24e Besondere Regelungen hinsichtlich der Stufenlaufzeit für Beschäftigte, die unter § 1 der Anlage zu § 44 Teil A, 1. fallen und weitere Regelungen

+Abschnitt IVb: Überleitung in die ab 01.01.2017 geltende Entgeltordnung (§§ 25-29c)

+§ 29 Grundsatz

+§ 29a Besitzstandsregelungen

+§ 29b Höhergruppierungen

+§ 29c Besondere Überleitungsregelungen

+§§ 25 bis 28

+Abschnitt IVc: Überleitung in die ab 01.01.2021 geltende Entgeltordnung(§§ 30-30e) (Besondere Regelungen für Beschäftigte mit handwerklichen Tätigkeiten)

+§ 30 Geltungsbereich

+§ 30a Überleitung

+§ 30b Eingruppierung

+§ 30c Widerspruchsrecht

+§ 30d Zulagen

+§ 30e Besondere Überleitungsregelungen

+Abschnitt V: Anhänge und Anlagen

+Anhang zu §16a

+Anlage 1: ABD Teil A, 1. Abschnitt I bis VI in der bis zum 30.09.2005 geltenden Fassung

+Anlage 1: ABD Teil A, 1. Abschnitt IX bis XIV in der bis zum 30.09.2005 geltenden Fassung

+Anlage 1: ABD Teil A, 1. Abschnitt VII bis VIII in der bis zum 30.09.2005 geltenden Fassung

+Anlage 1: ABD Teil A, 1. Abschnitt XV in der bis zum 30.09.2005 geltenden Fassung

+Anlage 2 A: Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 30. September/ 1. Oktober 2005 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung (pädagogisches Personal in Kindertageseinrichtungen)

+Anlage 2 K: Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 30. September/ 1. Oktober 2005 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung (kirchenspezifische Berufe)

+Anlage 2: Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 30. September / 1. Oktober 2005 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung

+Anlage 3 A: Strukturausgleiche für Angestellte (Pädagogisches Personal in Kindertageseinrichtungen)

+Anlage 3 K: Strukturausgleiche für nach Anlage 2 K übergeleitete Beschäftigte (kirchenspezifische Berufe)

+Anlage 3: Strukturausgleiche für Angestellte

+Anlage 4 A: Vorläufige Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für zwischen dem 01.10.2005 und dem In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung stattfindende Eingruppierungsvorgänge (päd. Personal in Kindertageseinrichtungen)

+Anlage 4 K: Vorläufige Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für zwischen dem 01.10.2005 und dem In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung stattfindende Eingruppierungsvorgänge (kirchenspezifische Berufe)

+Anlage 4: Zuordnung der Lohngruppen zu den Entgeltgruppen

+Anlage 5 zu § 23

+Feststellung der Bayerischen Regional-KODA:

+Abschnitt V: Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses (§§ 30-35)

+§ 30 Befristete Arbeitsverträge

+§ 31 Führung auf Probe

+§ 32 Führung auf Zeit

+§ 33 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung

+§ 34 Kündigung des Arbeitsverhältnisses

+§ 35 Zeugnis

+Abschnitt VI: Sonstige Vorschriften (§§ 36-43)

+§ 36 Beihilfen bei Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen, Unterstützungen

+§ 36a Kirchliche Höherversicherung I in Krankheitsfällen

+§ 36b Übergangsregelung für die kirchliche Beihilfeversicherung bei Krankheitsfällen

+§ 36c Kirchliche Höherversicherung II in Krankheitsfällen

+§ 36d Erstausstattung bei Geburten

+§ 36e Kostenpauschale bei Fehl- oder Totgeburten

+§ 37 Ausschlussfrist

+§ 38 Begriffsbestimmungen

+§ 39 Erstattung von Auslagen

+§ 40 Dienstreisen

+§ 41 Umzugskosten/Trennungsgeld

+§ 42 Saisonaler Ausgleich

+§ 43 Überstunden

+Abschnitt VII: Sonderregelungen

+§ 44 Besondere Regelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst

+§ 45 Entgelt der Beschäftigten in der Pflege

+§ 46 Besondere Regelungen für Beschäftigte in handwerklichen Tätigkeiten

+Anlage zu § 44

+Anlage zu § 45

+Anlage zu § 46

+Abschnitt VIII: Anhänge und Anlagen

+Anhang zu § 16

+Anhang zu § 5

+Anhang zu § 9

+Anlage A: Entgelttabelle

+Anlage B: Bereitschaftsdienstentgelt

+Anlage C: Stundenentgelte

+Anlage D: Auszahlungsvolumen des Leistungsentgelts gemäß ABD

+Anlage E: Einführung, Leistungsfeststellung und Auszahlung des Leistungsentgelts

+Anlage F: Tabellenentgelte zu Abschnitt VII

+Anlage G: Anlage zu Nr. 3 Absatz 4 der Anlage zu § 45 (Bereitschaftsdienstentgelt)

+Anlage H: Selbstauskunft und Verpflichtungserklärung für Beschäftigte zur persönlichen Eignung für den Umgang mit Kindern und Jugendlichen gemäß § 3 Absatz 9

+Anlage I: Stundenentgelte zum Abschnitt VII

+Anlage J: Musterdienstvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit

+Feststellungs- bzw. Redaktionsbeschluss

+Anhang I: Beschlüsse

+Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen

+Beschlüsse 07/2008 – 10/2005

+Beschlüsse 09/2005 – 2003

+Beschlüsse 12/2008 – 10/2008

+Beschlüsse 2009

+Beschlüsse 2010

+Beschlüsse 2011

+Beschlüsse 2012

+Beschlüsse 2013

+Beschlüsse 2014

+Beschlüsse 2015

+Beschlüsse 2016

+Beschlüsse 2017

+Beschlüsse 2018

+Beschlüsse 2019

+Beschlüsse 2020

+Beschlüsse 2021

+Beschlüsse 2022

+Beschlüsse 2023

+Beschlüsse 2024

+Beschlüsse bis 2002

+Anhang II: Kirchengesetzliche Ordnungen mit arbeitsvertragsrechtlicher Relevanz

+1. Grundordnung des kirchlichen Dienstes

+Authentische Interpretation der Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse

+Grundordnung des kirchlichen Dienstes

+10. Dienstordnung für Pastoralreferenten/Pastoralreferentinnen in den Bayerischen (Erz-)Diözesen

+Feststellungsbeschluss der Bayerischen Regional-KODA vom 26./27. März 2014

+I. Allgemeiner Teil

+Vorwort

+2. Ordnung für Schlichtungsverfahren*

+I. Schlichtungsstelle

+II. Schlichtungsverfahren

+III. Kosten des Verfahrens, Gemeinsame Schlichtungsstelle, Schlussbestimmungen

+3. Ordnung zur Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts-, Pflege- und sonstigen Fällen: Beihilfeordnung Teil A *

+§ 1 Regelungsbereich

+Dritter Abschnitt: Beihilfe auf Grund arbeitsvertragsrechtlicher Vorschriften

+Erster Abschnitt: Beihilfe nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen

+Vierter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften

+Zweiter Abschnitt: Beihilfe aufgrund der Dienst-­ und Vergütungsordnung für Ständige Diakone

+4. Ordnung für eine kirchliche Höherversicherung I in Krankheitsfällen: Beihilfeordnung Teil B*

+§ 1 Regelungsbereich

+Dritter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften

+Erster Abschnitt: Kirchliche Höherversicherung

+Vierter Abschnitt: Übergangsvorschriften

+Zweiter Abschnitt: Kirchliche Höherversicherung in Ausführung von § 36b ABD Teil A, 1.

+5. Ordnung für eine kirchliche Höherversicherung II in Krankheitsfällen: Beihilfeordnung Teil C *

+§ 1 Regelungsbereich

+§ 2 Geltungsbereich

+§ 3 An- und Abmeldung

+§ 4 Versicherungsleistungen und -bedingungen

+Anhang zur Beihilfeordnung für die (Erz-)Diözese … vom 01.01.2004

+Regelung zur Fortführung des kirchlichen Beihilferechts zum Stichtag 31.12.2000

+6. Dienstordnung für Gemeindereferentinnen/Gemeindereferenten in den bayerischen (Erz-)Diözesen

+I. Allgemeiner Teil

+7. Kirchliche Lehrerdienstordnung (KLDO)

+I. Abschnitt: Allgemeines

+II. Abschnitt: Die Lehrkraft

+III. Abschnitt: Schulleitung

+Inhaltsübersicht

+IV. Abschnitt: Schulträger

+Präambel

+V. Abschnitt: Schulverwaltung

+VI. Abschnitt: Schulaufsicht

+VII. Abschnitt: Schlussvorschriften

+8. Diözesane Regelungen

+Richtlinien für die Gewährung von Praktikantenvergütungen (Praktikanten-Richtlinien)

+9. Kriterienkatalog für die Beteiligung von Koalitionen gemäß Art. 6 Grundordnung (GO) an der Beteiligung der Aufgaben gemäß Art. 7 Grundordnung

+Anhang III: Ordnungen zur Gestaltung des Arbeitsvertragsrechts im Bereich der bayerischen Diözesen

+1. Ordnung der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission (ZAK-Ordnung)

+§ 1 Zentrale Arbeitsrechtliche Kommission und Arbeitsrechtsausschuss

+§ 10 Arbeitsweise der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission

+§ 11 Arbeitsweise des Arbeitsrechtsausschusses

+§ 12 Online- und Hybridversammlungen

+§ 13 Inkraftsetzung der Beschlüsse der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission

+§ 14 Vermittlungsausschuss

+§ 15 Voraussetzung und Mitgliedschaft im Vermittlungsausschuss

+§ 16 Wahl und Amtsperiode des Vermittlungsausschusses

+§ 17 Anrufung des Vermittlungsausschusses

+§ 18 Verfahren vor dem Vermittlungsausschuss

+§ 19 Verfahren zur ersetzenden Entscheidung

+§ 2 Aufgaben der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission

+§ 20 Freistellung

+§ 21 Beratung

+§ 22 Kosten

+§ 3 Aufgaben des Arbeitsrechtsausschusses

+§ 4 Zusammensetzung der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission

+§ 5 Entsandte Vertreter/Vertreterinnen der Gewerkschaften

+§ 6 Zusammensetzung des Arbeitsrechtausschusses

+§ 7 Vorsitzende(r) und stellvertretende(r) Vorsitzende(r)

+§ 8 Geschäftsführung

+§ 9 Rechtsstellung der Mitglieder

+Präambel

+2. Wahlordnung für die Vertreter und Vertreterinnen der Dienstnehmerseite in der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission aus den bayerischen Diözesen (Wahlordnung zur Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission – WOzZK)

+§ 1 Wahlversammlung

+§ 2 Eröffnung der Wahlversammlung und Wahlleitung

+§ 3 Wählbarkeit

+§ 4 Amtszeit

+§ 5 Durchführung der Wahl

+§ 6 Mitteilung des Wahlergebnisses

+§ 7 Anfechtung der Wahl

+§ 8 Ausscheiden und Ruhen

+§ 9 In-Kraft-Treten

+3. Ordnung der Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen (Bayerische Regional-KODA-Ordnung – BayRKO)

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 10 Rechtsstellung

+§ 11 Freistellung

+§ 12 Schulung

+§ 13 Kündigungsschutz der Mitglieder der Kommission

+§ 14 Beratung

+§ 14 Vermittlungsverfahren

+§ 15 Sitzungen, Antragsstellung und Geschäftsordnung

+§ 16 Beschlüsse und ihre Inkraftsetzung

+§ 16a Beschlussfassung zu Beschlüssen der Zentralen Kommission

+§ 17 Vermittlungsausschuss

+§ 18 Voraussetzung der Mitgliedschaft im Vermittlungsausschuss

+§ 19 Wahl und Amtszeit des Vermittlungsausschusses

+§ 2 Kommission

+§ 20 Anrufung des Vermittlungsausschusses

+§ 21 Verfahren vor dem Vermittlungsausschuss

+§ 22 Verfahren zur ersetzenden Entscheidung

+§ 23 Vorbereitungsausschuss

+§ 24 Arbeitsgruppen

+§ 25 Kosten

+§ 3 Aufgabe

+§ 4 Zusammensetzung

+§ 5 Berufung und Wahl der Mitglieder, Wahlrechtsgrundsätze

+§ 6 Entsendungsgrundsätze

+§ 7 Konstituierende Sitzung und Wahl des/der Vorsitzenden und des/der stellvertretenden Vorsitzenden

+§ 8 Vorzeitiges Ausscheiden, Nachfolge für ausgeschiedene Mitglieder, Ruhen der Mitgliedschaft

+§ 9 Unterkommissionen

+§ 9a Unterkommission für Einrichtungen in wirtschaftlichen Notlagen

+§ 9b Ständige Arbeitsgruppe Lehrkräfte

+Präambel

+4. Ordnung für das Verfahren zur Wahl der Vertreter/Vertreterinnen der Beschäftigten in der Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen (Regional-KODA-Wahlordnung – BayRKWO)

+Dritter Abschnitt – Wahlberechtigung, Wahlvorschlagsrecht und Wählbarkeit

+Erster Abschnitt – Grundsätze der Wahl

+Fünfter Abschnitt – Wahlhandlung

+Sechster Abschnitt – Feststellung des Wahlergebnisses

+Vierter Abschnitt – Vorbereitung der Wahl

+Zweiter Abschnitt – Wahlvorstände

+5. Kirchliche Arbeitsgerichtsordnung – KAGO – in der Fassung des Beschlusses der Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz vom 21. September 2004

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 1. Abschnitt: Verfahren im ersten Rechtszug – 1.Unterabschnitt: Allgemeine Verfahrensvorschriften

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 1. Abschnitt: Verfahren im ersten Rechtszug – 2. Unterabschnitt: Mündliche Verhandlung

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 1. Abschnitt: Verfahren im ersten Rechtszug – 3. Unterabschnitt: Besondere Verfahrensarten

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 2. Abschnitt: Verfahren im zweiten Rechtszug

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 3. Abschnitt: Vorläufiger Rechtsschutz

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 4. Abschnitt: Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 5. Abschnitt: Beschwerdeverfahren

+Erster Teil – Allgemeine Vorschriften –

+Inhaltsübersicht

+Präambel

+Vierter Teil – Schlussvorschriften –

+Zweiter Teil – Aufbau der kirchlichen Gerichte für Arbeitssachen – 1. Abschnitt: Kirchliche Arbeitsgerichte erster Instanz

+Zweiter Teil – Aufbau der kirchlichen Gerichte für Arbeitssachen – 2. Abschnitt: Kirchlicher Arbeitsgerichtshof

+6. Entsendeordnung für die Vertreter/Vertreterinnen der tariffähigen Arbeitnehmerkoalitionen in die Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen

+§ 1 Gegenstand

+§ 2 Vorbereitung der Entscheidung über die Entsendung

+§ 3 Entscheidung über die Entsendung

+§ 4 Bekanntmachung der Entscheidung über die Entsendung

+§ 5 Kosten

+§ 6 Übergangsvorschrift

+Anhang IV

+1. Abkürzungsverzeichnis

+Anhang zur Beihilfeordnung für die (Erz-)Diözese … vom 01.01.2004

+I. Zusagen

+II. Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft

+Anlage D: Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter an katholischen Schulen

+Abschnitt A: Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Lehrkräfte an katholischen Schulen

+1. Allgemeines

+2. Inhalt der Beurteilungen, Beurteilungsmaßstab und Bewertung

+3. Verwendungseignung

+4. Beurteilungsverfahren

+5. Leistungsfeststellung

+Abschnitt B: Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Schulleiterinnen und Schulleiter an katholischen Schulen

+1. Allgemeines

+2. Inhalt der Beurteilungen, Beurteilungsmaßstab und Bewertung

+3. Verwendungseignung

+4. Periodische Beurteilungen

+5. Leistungsfeststellung

+6. Einwendungen gegen die Leistungsfeststellung

+Anlagen

+Anlage 1

+Anlage 2

+Anlage 2

+B, 1. Beschäftigte im forstlichen Außendienst

+Nr. 1

+Zu § 1 – Allgemeiner Geltungsbereich –

+Nr. 2

+Zu § 6 Teil A, 1. – Arbeitszeit –

+B, 2. Arbeitsvertragsrechtliche Regelungen für kurzfristig Beschäftigte

+Nr. 1

+Zu § 1 – Allgemeiner Geltungsbereich –

+Nr. 2

+Zu § 2 Teil A, 1. – Arbeitsvertrag –

+Nr. 3

+Zu § 15 Teil A, 1. – Tabellenentgelt –

+B, 4. Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft (2)

+B, 4.1. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse arbeitsvertraglich beschäftigter Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft (SR-L)

+Anlage A (frei)

+Anlage B (frei)

+Anlage C (frei)

+Anlage D: Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter an katholischen Schulen

+B, 4.1.1. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an Realschulen und Gymnasien

+B, 4.1.2. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an beruflichen Schulen

+B, 4.1.3. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an Grund- und Mittelschulen

+B, 4.2. Eingruppierung und Höhergruppierung von Lehrkräften, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an der betreffenden Schulart nicht erfüllen

+Abschnitt A – Regelungen zu Ein- und Höhergruppierungen sowie zum Übergangsrecht

+Abschnitt B – Eingruppierungsregelungen

+Anlage A

+Anlage B

+Anlage C

+Vorbemerkung

+B, 4.3. Ordnung für Berufsbezeichnungen von arbeitsvertraglich beschäftigten Lehrkräften an Schulen in kirchlicher Trägerschaft

+§ 1 Berufsbezeichnungen

+§ 10 Entzug des Rechts zum Führen der Berufsbezeichnung

+§ 11 Widerruf des Rechts zum Führen einer Berufsbezeichnung

+§ 12 Übergangsregelungen

+§ 2 Beurteilungsturnus nach Aufnahme der Tätigkeit

+§ 3 Höhere Berufsbezeichnung

+§ 4 Einräumung des Rechts zum Führen der Berufsbezeichnungen „Oberstudienrätin/Oberstudienrat“ und „Fachoberlehrerin/Fachoberlehrer“

+§ 5 Einräumung des Rechts zum Führen der Berufsbezeichnung „Studiendirektorin/Studiendirektor“

+§ 6 Einräumung des Rechts zum Führen von Berufsbezeichnungen bei der Wahrnehmung von Leitungsaufgaben und anderen herausgehobenen Aufgaben

+§ 7 Beurteilungsturnus von Lehrkräften mit der Berufsbezeichnung „Studiendirektorin/Studiendirektor“ und „Beratungsrektorin/Beratungsrektor“

+§ 8 Beurteilungsturnus von Schulleiterinnen und Schulleitern

+§ 9 Beurteilungsturnus von Lehrkräften, die die fachlichen und/oder pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis nicht erfüllen

+B, 4.1. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse arbeitsvertraglich beschäftigter Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft (SR-L)

+Anlage A (frei)

+Anlage B (frei)

+Anlage C (frei)

+Anlage D: Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter an katholischen Schulen

+Abschnitt A: Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Lehrkräfte an katholischen Schulen

+Abschnitt B: Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Schulleiterinnen und Schulleiter an katholischen Schulen

+B, 4.1.1. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an Realschulen und Gymnasien

+Kapitel 1 – Sonderregelung zu § 1 und Teil A, 1.

+Kapitel 2 – Sonderregelungen zu Teil B, 3.

+Kapitel 3 – Sonderregelungen zu Teil D, 5.

+Nr. 18 – Geltung

+B, 4.1.2. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an beruflichen Schulen

+Kapitel 1 – Sonderregelungen zu § 1 und Teil A, 1.

+Kapitel 2 – Sonderregelungen zu Teil B, 3.

+Kapitel 3 – Sonderregelungen zu Teil D, 5.

+Nr. 18 – Geltung

+B, 4.1.3. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an Grund- und Mittelschulen

+Kapitel 1 – Sonderregelungen zu § 1 und Teil A, 1.

+Kapitel 2 – Sonderregelungen zu Teil B, 3.

+Kapitel 3 – Sonderregelungen zu Teil D, 5.

+Nr. 18

+B, 4.1.1. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an Realschulen und Gymnasien

+Kapitel 1 – Sonderregelung zu § 1 und Teil A, 1.

+Kapitel 2 – Sonderregelungen zu Teil B, 3.

+Kapitel 3 – Sonderregelungen zu Teil D, 5.

+Nr. 18 – Geltung

+B, 4.1.2. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an beruflichen Schulen

+Kapitel 1 – Sonderregelungen zu § 1 und Teil A, 1.

+Kapitel 2 – Sonderregelungen zu Teil B, 3.

+Kapitel 3 – Sonderregelungen zu Teil D, 5.

+Nr. 18 – Geltung

+B, 4.1.3. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an Grund- und Mittelschulen

+Kapitel 1 – Sonderregelungen zu § 1 und Teil A, 1.

+Kapitel 2 – Sonderregelungen zu Teil B, 3.

+Kapitel 3 – Sonderregelungen zu Teil D, 5.

+Nr. 18

+B, 4.2. Eingruppierung und Höhergruppierung von Lehrkräften, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an der betreffenden Schulart nicht erfüllen

+Abschnitt A – Regelungen zu Ein- und Höhergruppierungen sowie zum Übergangsrecht

+§ 1 Bestimmungen für Lehrkräfte mit Beschäftigungsbeginn nach dem 31.07.2023

+§ 2 Eingruppierung

+§ 3 Höhergruppierung

+§ 4 Berücksichtigung von Vordienstzeiten

+§ 5 Beschäftigungszeit

+§ 5 Ein- und Höhergruppierung im Falle der Berücksichtigung von Vordienstzeiten

+§ 6 Bestimmungen für Lehrkräfte, deren Arbeitsverhältnis bereits am 31.07.2023 bestand

+§ 6 Lehrkräfte die nicht dem ABD unterliegen

+§ 7 Neueingruppierung von Lehrkräften nach § 6*

+§ 8 Höhergruppierung von Lehrkräften nach § 6

+§ 9 Regelung für Fälle, in denen sich bei Neueingruppierung eine niedrige Besoldungsgruppe ergeben würde

+Abschnitt B – Eingruppierungsregelungen

+Protokollerklärungen zu Teil B, 4.2. Abschnitt B:

+Teil 1: Grundschulen

+Teil 2: Mittelschulen

+Teil 3: Realschulen

+Teil 4. Gymnasien

+Teil 5: Berufliche Schulen

+Anlage A

+Anlage B

+Anlage C

+Vorbemerkung

+B, 4.3. Ordnung für Berufsbezeichnungen von arbeitsvertraglich beschäftigten Lehrkräften an Schulen in kirchlicher Trägerschaft

+§ 1 Berufsbezeichnungen

+§ 10 Entzug des Rechts zum Führen der Berufsbezeichnung

+§ 11 Widerruf des Rechts zum Führen einer Berufsbezeichnung

+§ 12 Übergangsregelungen

+§ 2 Beurteilungsturnus nach Aufnahme der Tätigkeit

+§ 3 Höhere Berufsbezeichnung

+§ 4 Einräumung des Rechts zum Führen der Berufsbezeichnungen „Oberstudienrätin/Oberstudienrat“ und „Fachoberlehrerin/Fachoberlehrer“

+§ 5 Einräumung des Rechts zum Führen der Berufsbezeichnung „Studiendirektorin/Studiendirektor“

+§ 6 Einräumung des Rechts zum Führen von Berufsbezeichnungen bei der Wahrnehmung von Leitungsaufgaben und anderen herausgehobenen Aufgaben

+§ 7 Beurteilungsturnus von Lehrkräften mit der Berufsbezeichnung „Studiendirektorin/Studiendirektor“ und „Beratungsrektorin/Beratungsrektor“

+§ 8 Beurteilungsturnus von Schulleiterinnen und Schulleitern

+§ 9 Beurteilungsturnus von Lehrkräften, die die fachlichen und/oder pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis nicht erfüllen

+B, 5. Regelung für die Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Arbeitszeit, höchstzulässige Arbeitszeit

+§ 3 Monatsarbeitszeit

+§ 4 Pauschalentgelt

+§ 5 Pauschalgruppen

+§ 6 Anteiliges Pauschalentgelt

+§ 7 Sicherung des Pauschalentgelts

+§ 8 Übergangsvorschrift für am 30. September 2005 / 1. Oktober 2005 vorhandene Kraftfahrer/Kraftfahrerinnen

+§ 9 Überleitungs- und Besitzstandsregelung

+Anlage 1 Pauschalentgelt für ab dem 1. Oktober 2005 neu eingestellte Kraftfahrer/Kraftfahrerinnen

+Anlage 2 Pauschalentgelt für am 1. Oktober 2005 vorhandene Kraftfahrer/Kraftfahrerinnen*

+B. Arbeitszeitregelungen für Beschäftigte im liturgischen Bereich

+§ 10 Geltungsbereich

+§ 11 Arbeitszeit

+§ 12 Ruhezeiten

+§ 13 Arbeit an Sonn- und Feiertagen

+§ 14 In-Kraft-Treten

+B. Betriebsbedingte Kündigungen bis zum 31.12.2003, im Kindertagesstättenbereich bis zum 31.08.2003

+§ 10 Zulässigkeit von betriebsbedingten Beendigungskündigungen

+§ 11 Betriebsbedingte Änderungskündigungen

+Betriebseigene Prüfung (BeP)

+1. Reinigung

+10. Wasserbau

+11. Feuerwehrgerätewart

+12. Kanal

+13. Abwasser

+14. Wasser/Trinkwasser

+15. Anlagen/Beschäftigte für Anlagen

+16. Lager

+17. Pförtnerinnen und Pförtner

+18. Hausmeisterinnen und Hausmeister

+19. Hauswirtschaft

+2. Friedhof

+20. Fahrerinnen / Fahrer

+21. Flughafen

+22. Theater

+23. Veranstaltungen

+24. Müllladerin/Mülllader

+25. Wertstoffhof

+26. Tierpflegerin/Tierpfleger

+27. Weitere Tätigkeitsmerkmale

+3. Gartenbau/Grünanlagen

+4. Waldarbeiterinnen/Waldarbeiter

+5. Spielplatz/Sportflächen

+6. Krematorium

+7. Straßenreinigung

+8. Straßenbau

+9. Bauhof

+C, 1. Dienstordnung für Pastoralreferenten/Pastoralreferentinnen in den Bayerischen (Erz-)Diözesen

+II. Arbeitsrechtlicher Teil

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 10 Religionsunterricht

+§ 11 Qualifizierung

+§ 2 Arbeitgeber, Stellenzuweisung, Dienstanweisung

+§ 3 Räumliche Mittel und Sachmittel, Dienstwohnung

+§ 4 Berufseinführung als Pastoralassistent/Pastoralassistentin

+§ 5 [frei]

+§ 6 Stellenwechsel

+§ 7 Arbeitszeit

+§ 8 Arbeitsunfähigkeit

+§ 9 Erholungsurlaub

+C, 2. Dienstordnung für Gemeindereferentinnen und Gemeindereferenten in den bayerischen Diözesen

+I. Allgemeiner Teil

+II. Arbeitsrechtlicher Teil

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 10 In-Kraft-Treten

+§ 2 Anstellungsträger und Vorgesetzte

+§ 3 Arbeitsvertrag

+§ 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung

+§ 5 Arbeitszeit

+§ 6 Arbeitsunfähigkeit

+§ 7 Erholungsurlaub

+§ 8 Religionsunterricht

+§ 9 Qualifizierung

+C, 3. Dienstordnung für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst

+§ 1 Begriff

+§ 10 Gemeindearbeit

+§ 11 Arbeitsunfähigkeit

+§ 12 Erholungsurlaub

+§ 13 Arbeitsbefreiung

+§ 14 Versetzung

+§ 15 Inkrafttreten

+§ 2 Einstellungsvoraussetzungen

+§ 3 Missio Canonica

+§ 4 Kirchlicher Vorbereitungsdienst und Zweite Dienstprüfung

+§ 5 Einsatz

+§ 6 Arbeitgeber und kirchliche Vorgesetzte

+§ 7 Pflichten

+§ 8 Arbeitszeit, Unterrichtspflichtzeit

+§ 9 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung

+Anlagen

+Anlage 1

+Anlage 2

+Anlage 2

+C, 5. Dienstordnung für Mesnerinnen und Mesner

+§ 1 Allgemeines

+§ 10 Inkraftsetzung

+§ 2 Anstellungsvoraussetzungen

+§ 3 Arbeitgeber, Arbeitsvertrag und Vorgesetzter

+§ 3 Aufgaben

+§ 4 Arbeitszeit

+§ 5 Erholungsurlaub und sonstige Vertretungsfälle

+§ 6 Freizeitausgleich

+§ 7 Fortbildung

+§ 8 Vertretung

+§ 9 Freizeitausgleich

+Anhang zu §§ 3 und 6 der Dienstordnung für Mesnerinnen und Mesner

+C, 6. Dienstordnung für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker

+§ 1 Grundlagen und Aufgaben

+§ 2 Beschäftigte mit besonderen bzw. regionalen Aufgaben

+§ 3 Arbeitgeber, Vorgesetzter

+§ 4 Arbeitszeit

+§ 5 Erholungsurlaub/Freizeitausgleich

+§ 6 Vertretungsfälle

+§ 7 Fortbildung

+Anhang zu §§ 1, 3 und 4 der Dienstordnung für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker

+C, 7. Dienstordnung für das pädagogische Personal in den katholischen Kindertageseinrichtungen

+§ 1 Grundlagen des Beschäftigungsverhältnisses

+§ 2 Aufgaben der Leitung

+§ 3 Ständige Vertretung der Leitung

+§ 4 Aufgaben der pädagogischen Fachkraft

+§ 5 Aufgaben der pädagogischen Ergänzungskraft

+§ 6 Besondere Dienstpflichten aller Beschäftigter

+§ 7 Regelung der Arbeitszeit, mittelbare Tätigkeit und Fortbildung

+Präambel

+C, 8. Dienstordnung für Beschäftigte im Pfarrbüro

+§ 1 Einstellungsvoraussetzungen

+§ 2 Allgemeine Bestimmungen

+§ 3 Aufgaben

+§ 4 Arbeitgeber

+§ 5 Qualifizierung

+§ 6 Eingruppierung Vergütung

+C. Betriebsbedingte Kündigungen in Einrichtungen, die nicht dem Geltungsbereich des KSchG unterliegen

+§ 12 Verfahren bei betriebsbedingten Kündigungen in Einrichtungen, die nicht dem Geltungsbereich des KSchG unterliegen

+D, 10a. Ordnung über die betriebliche Altersversorgung der bei der Bayerischen Versorgungskammer – Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden – versicherten Beschäftigten im kirchlichen Dienst

+Dritter Teil: Übergangs- und Schlussvorschriften

+Abschnitt I: Übergangsregelungen zur Versicherungspflicht

+Abschnitt II. Übergangsregelungen für die Rentenberechtigten

+Abschnitt III: Übergangsregelungen für Anwartschaften der Versicherten

+Abschnitt IV: Schlussvorschriften

+Anlage 1

+Anlage 2: Ausnahmen von der Versicherungspflicht

+Anlage 3: Ausnahmen vom und Sonderregelungen zum zusatzversorgungspflichtigen Entgelt

+Anlage 4: Versicherungsmathematische Grundsätze für die Bewertung der Verpflichtungen im Rahmen der versicherungstechnischen Bilanz

+Anlage 5: Altersvorsorgeplan 2001 des öffentlichen Dienstes

+Erster Teil: Punktemodell

+Abschnitt I: Geltungsbereich

+Abschnitt II: Versicherung bei der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden

+Abschnitt III: Betriebsrente

+Abschnitt IV: Beschäftigte, die in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht versichert sind

+Abschnitt V: Finanzierung

+Abschnitt VI: Verfahren

+Abschnitt VII: Zuschüsse des Dienstgebers zu anderen Zukunftssicherungssystemen

+Inhaltsverzeichnis

+Präambel

+Zweiter Teil: Freiwillige Versicherung

+D, 10b. Ordnung über die betriebliche Altersversorgung der bei der Pensionskasse der Caritas VVaG versicherten Mitarbeiter im kirchlichen Dienst

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Versicherungspflicht

+§ 3 Versicherung

+§ 4 Anmeldung und Abmeldung

+§ 5 Beiträge

+§ 6 Beitragsfreie Zeiten

+§ 7 Arbeitsplatzwechsel

+§ 8 Freiwillige Versicherung

+§ 8a Versicherung bei anderer Versorgungseinrichtung

+§ 8b Übergangsregelungen

+§ 9 In-Kraft-Treten

+D, 10c. Ordnung über die betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung der Beschäftigten im kirchlichen Dienst

+Teil A

+Beschluss der Zentral-KODA gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 1 Zentral-KODA-Ordnung (ZKO) vom 15.04.2002 zuletzt geändert durch Beschluss vom 08.11.2018*

+Teil B

+Ergänzungen zum Beschluss der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission zur Entgeltumwandlung

+D, 11. Regelung über den Rationalisierungsschutz für Beschäftigte

+A. Allgemeiner Teil

+§ 1 Begriffsbestimmung

+§ 2 Unterrichtungspflicht

+§ 3 Arbeitsplatzsicherung

+§ 4 Fortbildung, Umschulung

+§ 5 Besonderer Kündigungsschutz

+§ 6a Vergütungssicherung für Angestellte

+§ 6b Lohnsicherung für Arbeiter

+§ 7 Abfindung

+§ 8 Persönliche Anspruchsvoraussetzungen

+§ 9 Anrechnungsvorschrift

+Hinweis

+B. Betriebsbedingte Kündigungen bis zum 31.12.2003, im Kindertagesstättenbereich bis zum 31.08.2003

+§ 10 Zulässigkeit von betriebsbedingten Beendigungskündigungen

+§ 11 Betriebsbedingte Änderungskündigungen

+C. Betriebsbedingte Kündigungen in Einrichtungen, die nicht dem Geltungsbereich des KSchG unterliegen

+§ 12 Verfahren bei betriebsbedingten Kündigungen in Einrichtungen, die nicht dem Geltungsbereich des KSchG unterliegen

+Vorbemerkung

+D, 12. Regelung über eine einmalige Pauschalzahlung 2014 und 2015

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Einmalige Pauschalzahlung 2014

+D, 13. Regelung über die einmalige Sonderzahlung 2018

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Einmalige Sonderzahlung

+§ 3 Ausnahmen vom Geltungsbereich

+D, 14. Regelung über eine einmalige Corona-Sonderzahlung 2020

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Einmalige Corona Sonderzahlung

+D, 15. Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Corona-Sonderprämie ÖGD

+D, 16. Regelung zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Grundsätze der Entgeltumwandlung zum Zwecke des Fahrradleasings

+§ 3 Nutzungsdauer

+§ 4 Ausgestaltung

+D, 19. Sonderzahlungen zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise (Inflationsausgleich)

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Inflationsausgleich 2023

+§ 3 Monatliche Sonderzahlungen

+§ 4 Gemeinsame Bestimmungen für die Sonderzahlungen nach §§ 2 und 3

+Niederschriftserklärungen

+D, 1a. Regelung zur Umsetzung der Ordnung für den Umgang mit sexuellem Missbrauch Minderjähriger u. schutz- oder hilfebedürftiger Erwachsener u. der Rahmenordnung Prävention gegen sexualisierte Gewalt an Minderjährigen u. schutz- oder hilfebedürftigen…

+§ 1 Umgang mit sexuellem Missbrauch Minderjähriger und schutz- oder hilfebedürftiger Erwachsener

+§ 2 Prävention gegen sexualisierte Gewalt an Minderjährigen und schutz- oder hilfebedürftigen Erwachsenen

+Anlage zu § 2 Absatz 1: (Musterselbstauskunft, Stand September 2023)

+D, 2. Regelung zur Kontrolle der Nutzungsbeschränkung von Internet-Diensten

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Nutzungsbeschränkung

+§ 3 Verpflichtung zum Datenschutz

+§ 4 Protokollierung

+§ 5 Auswertung der Protokolldaten

+§ 6 Allgemeine Verfahrensweise

+D, 3. Kirchliche Arbeitszeitordnung (KAZO)

+A. Arbeitszeitregelungen für kirchenspezifische Tätigkeiten

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Personengruppen

+§ 3 Werktägliche Arbeitszeit

+§ 4 Zielgruppenorientierte Arbeitszeit

+§ 5 Tägliche Arbeitszeit in Sonderfällen

+§ 6 Ruhepausen

+§ 7 Ruhezeiten

+§ 8 Ausgleich für Feiertagsbeschäftigung

+§ 9 Geltung des Arbeitszeitgesetzes

+B. Arbeitszeitregelungen für Beschäftigte im liturgischen Bereich

+§ 10 Geltungsbereich

+§ 11 Arbeitszeit

+§ 12 Ruhezeiten

+§ 13 Arbeit an Sonn- und Feiertagen

+§ 14 In-Kraft-Treten

+D, 4. Arbeitszeitkontenregelung

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 10 Vereinbarung zum Arbeitsvertrag

+§ 11 Beschäftigungs-/Einrichtungswechsel/Ausscheiden

+§ 12 Beendigung/Überführung

+§ 13 Todesfall

+§ 14 Abgeltung von Zeitguthaben

+§ 15 Kündigung des Arbeitszeitkontos

+§ 16 Laufzeit

+§ 2 Antragstellung

+§ 3 Arbeitszeitnachweis

+§ 4 Regelmäßige durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit

+§ 5 Arbeitszeitkonto

+§ 6 Anrechenbare Zeiten

+§ 7 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit

+§ 8 Bereitschaftsdienst/Rufbereitschaft

+§ 9 Inanspruchnahme von Zeitguthaben

+Anlage

+Anlage für Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft

+Anlage für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst

+Präambel

+D, 5. Sabbatjahrregelung

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Antragstellung

+§ 3 Regelmäßige durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit

+§ 4 Ansparkonto

+§ 5 Bezüge

+§ 6 Vorzeitige Beendigung/Überführung

+§ 7 Todesfall

+§ 8 In-Kraft-Treten

+Anlage (Mustervereinbarung)

+Anlage zur Mustervereinbarung

+Präambel

+D, 6. Regelung der Altersteilzeitarbeit* (2)

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 10 Mitwirkungspflicht

+§ 2 Voraussetzungen der Altersteilzeitarbeit

+§ 3 Reduzierung und Verteilung der Arbeitszeit

+§ 4 Höhe des Entgelts

+§ 5 Aufstockungsleistungen

+§ 6 Nebentätigkeit

+§ 7 Urlaub

+§ 8 Nichtbestehen bzw. Ruhen der Aufstockungsleistungen

+§ 9 Ende des Arbeitsverhältnisses

+D, 6a. Regelung zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte – FlexAZR –

+I. Geltungsbereich

+§ 1 Geltungsbereich

+II. Altersteilzeit (ATZ)

+§ 10 Verlängerung der Arbeitsphase im Blockmodell bei Krankheit

+§ 11 Ende des Arbeitsverhältnisses

+§ 12 Dienstvereinbarungen

+§ 2 Inanspruchnahme von Altersteilzeit

+§ 3 Altersteilzeit in Restrukturierungs- und Stellenabbaubereichen

+§ 4 Altersteilzeit im Übrigen

+§ 5 Persönliche Voraussetzungen für Altersteilzeit

+§ 6 Vereinbarung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses

+§ 7 Entgelt und Aufstockungsleistungen

+§ 8 Verteilung des Urlaubs im Blockmodell

+§ 9 Nebentätigkeit

+III. Flexible Altersarbeitszeit (FALTER)

+§ 13 Flexible Altersarbeitszeit

+IV. Übergangs- und Schlussvorschriften

+§ 14 Übergangsvorschriften

+Niederschriftserklärung zu § 4

+D, 7. Regelung über die Bewertung der Personalunterkünfte für Beschäftigte

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Personalunterkünfte

+§ 3 Bewertung der Personalunterkünfte

+§ 4 Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte

+D, 8. Regelung über eine ergänzende Leistung an Beschäftigte und Auszubildende

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Voraussetzungen und Höhe der ergänzenden Leistung

+§ 3 Ergänzende Leistung für Kinder

+§ 4 Allgemeine Bestimmungen

+§ 5 Allgemeine Bestimmungen

+§ 6 Übergangsbestimmungen

+§ 6 Übergangsbestimmungen (4)

+§ 6a Verrechnung von Zulagen

+§ 7 Änderungen, Außer-Kraft-Treten

+Anlage 2 Einzelvertragliche Vereinbarung zur Gewährung der ergänzenden Leistung nach § 1 Absatz 5

+Anlage 3 Beschlussfassung zur Gewährung einer ergänzenden Leistung an Beschäftigte nach § 1 Absatz 1 ABD Teil D, 8.

+Anlage 5 Einzelarbeitsvertragliche Vereinbarung zur Gewährung der ergänzenden Leistung nach § 1 Absatz 7 (Beschäftigte mit Hauptwohnung im „Großraum München“ und Dienststelle im „Großraum München“)

+Anlage 1 Übersicht über die Gemeinden im „Großraum München“ gemäß Kommunaler Arbeitgeberverband Bayern e.V. und Übersicht über die Gemeinden im „Verdichtungsraum München“ nach Landesentwicklungsprogramm

+Anlage 4 Einzelarbeitsvertragliche Vereinbarung zur Gewährung der ergänzenden Leistung nach § 1 Absatz 6 (Beschäftigte mit Hauptwohnung im „Verdichtungsraum München“ und Dienststelle im „Großraum München“)

+D, 9. Reisekostenordnung der Bayerischen Diözesen

+Abschnitt I Allgemeines

+§ 1 Geltungsbereich

+Abschnitt II Reisekostenvergütung

+§ 10 Erstattung der Auslagen bei längerem Aufenthalt am Geschäftsort

+§ 11 Kürzung des Tage- und Übernachtungsgeldes und der Vergütung nach § 10 Absatz 1

+§ 12 Erstattung der Nebenkosten

+§ 13 Erstattung der Auslagen bei Dienstreisen bis zu sechs Stunden Dauer und bei Dienstgängen

+§ 14 Bemessung der Reisekostenvergütung in besonderen Fällen

+§ 15 Verbindung von Dienstreisen mit privaten Reisen

+§ 16 Zwischendienstreisen

+§ 17 Erkrankung während einer Dienstreise

+§ 18 Aufwandsvergütung

+§ 19 Pauschvergütung

+§ 2 Begriffsbestimmungen

+§ 20 Erstattung der Auslagen für Reisevorbereitungen und bei vorzeitiger Beendigung des Dienstgeschäfts

+§ 21

+§ 22

+§ 3 Anspruch auf Reisekostenvergütung

+§ 4 Art der Reisekostenvergütung

+§ 5 Fahrkostenerstattung

+§ 6 Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung

+§ 7 Dauer der Dienstreise

+§ 8 Tagegeld

+§ 9 Übernachtungsgeld

+Abschnitt III Trennungsgeld und Erstattung von Auslagen bei Reisen aus besonderem Anlass

+§ 23 Trennungsgeld

+§ 24 Erstattung von Auslagen bei Reisen aus besonderem Anlass

+Abschnitt IV Schlussvorschriften

+§ 25

+§ 26

+§ 27 Verweisungen

+Präambel

+Dritter Abschnitt – Wahlberechtigung, Wahlvorschlagsrecht und Wählbarkeit

+§ 7 Wahlberechtigung

+§ 8 Wahlvorschlagsrecht

+§ 9 Wählbarkeit

+Dritter Abschnitt: Beihilfe auf Grund arbeitsvertragsrechtlicher Vorschriften

+§ 6 Berechtigte Personen

+§ 7 Beihlifeleistungen

+§ 7 c Schriftliche Zusagen für Beschäftigte im Sinne des § 7 Abs. 2

+§ 7a Beschäftigte im Sinne des § 36b ABD Teil A, 1.

+§ 7b Schriftliche Zusagen auf Beihilfeleistungen im jeweiligen Umfang des Tarifs 820 K

+§ 7d Übergangsregelung für privat krankenversicherte Arbeitnehmer, die den Arbeitgeberzuschuss nicht in Anspruch nehmen

+§ 7e Schriftliche Zusagen für Lehrkräfte gemäß ABD Teil B, 4.1. an Schulen in kirchlicher Trägerschaft auf Beihilfeleistungen im jeweiligen Umfang des Tarifs 820 K Plus (ab 01.05.2018)

+§ 7f Schriftliche Zusagen für Lehrkräfte gemäß ABD Teil B, 4.1 an Schulen in kirchlicher Trägerschaft im Sinne des § 7 Abs. 2 (ab 01.05.2018)

+§ 8 Sonderregelungen

+Dritter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften

+§ 5 Versicherungsleistungen und -bedingungen

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 1. Abschnitt: Verfahren im ersten Rechtszug – 1.Unterabschnitt: Allgemeine Verfahrensvorschriften

+§ 27 Anwendbares Recht

+§ 28 Klageschrift

+§ 29 Klagerücknahme

+§ 30 Klageänderung

+§ 31 Zustellung der Klage/Klageerwiderung

+§ 32 Ladung zur mündlichen Verhandlung

+§ 33 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung

+§ 34 Alleinentscheidung durch den Vorsitzenden

+§ 35 Ablehnung von Gerichtspersonen

+§ 36 Zustellungen und Fristen

+§ 37 Wiedereinsetzung in versäumte Fristen

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 1. Abschnitt: Verfahren im ersten Rechtszug – 2. Unterabschnitt: Mündliche Verhandlung

+§ 38 Gang der mündlichen Verhandlung

+§ 39 Anhörung Dritter

+§ 40 Beweisaufnahme

+§ 41 Vergleich, Erledigung des Verfahrens

+§ 42 Beratung und Abstimmung

+§ 43 Urteil

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 1. Abschnitt: Verfahren im ersten Rechtszug – 3. Unterabschnitt: Besondere Verfahrensarten

+§ 44 Auflösung der Mitarbeitervertretung/Verlust der Mitgliedschaft in der Mitarbeitervertretung

+§ 44a Verlust der Mitgliedschaft in einer Kommission nach Art. 7 GrO

+§ 44b Wahlprüfungsklage

+§ 45 Organstreitverfahren über Zuständigkeit einer nach Artikel 7 GrO gebildeten Kommission

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 2. Abschnitt: Verfahren im zweiten Rechtszug

+§ 46 Anwendbares Recht

+§ 47 Revision

+§ 48 Nichtzulassungsbeschwerde

+§ 49 Revisionsgründe

+§ 50 Einlegung der Revision

+§ 51 Revisionsentscheidung

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 3. Abschnitt: Vorläufiger Rechtsschutz

+§ 52 Einstweilige Verfügung

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 4. Abschnitt: Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen

+§ 53 Vollstreckungsmaßnahmen

+§ 54 Vollstreckung von Willenserklärungen

+Dritter Teil – Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen – 5. Abschnitt: Beschwerdeverfahren

+§ 55 Verfahrensbeschwerde

+Dritter Teil: Übergangs- und Schlussvorschriften

+Abschnitt I: Übergangsregelungen zur Versicherungspflicht

+Abschnitt II. Übergangsregelungen für die Rentenberechtigten

+Abschnitt III: Übergangsregelungen für Anwartschaften der Versicherten

+Abschnitt IV: Schlussvorschriften

+Anlage 1

+Anlage 2: Ausnahmen von der Versicherungspflicht

+Anlage 3: Ausnahmen vom und Sonderregelungen zum zusatzversorgungspflichtigen Entgelt

+Anlage 4: Versicherungsmathematische Grundsätze für die Bewertung der Verpflichtungen im Rahmen der versicherungstechnischen Bilanz

+Anlage 5: Altersvorsorgeplan 2001 des öffentlichen Dienstes

+E, 1. Regelungen für Auszubildende

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 10 Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte

+§ 10a Familienheimfahrten

+§ 11 Schutzkleidung, Ausbildungsmittel, Lernmittelzuschuss

+§ 12 Entgelt im Krankheitsfall

+§ 12a Entgeltfortzahlung in anderen Fällen

+§ 13 Vermögenswirksame Leistungen

+§ 14 Jahressonderzahlung

+§ 15 Zusätzliche Altersversorgung

+§ 16 Beendigung des Ausbildungsverhältnisses

+§ 16a Übernahme von Auszubildenden

+§ 17 Abschlussprämie

+§ 18 Zeugnis

+§ 19 Ausschlussfrist

+§ 2 Ausbildungsvertrag, Nebenabreden

+§ 20 Einmalzahlungen für 2006 und 2007

+§ 20a Geltung weiterer Regelungen

+§ 21 Corona-Sonderzahlung 2020

+§ 3 Probezeit

+§ 4 Ärztliche Untersuchungen

+§ 4a Belohnungen und Geschenke

+§ 5 Schweigepflicht, Nebentätigkeiten, Schadenshaftung

+§ 6 Personalakten

+§ 6a Anrufung der Schlichtungsstelle

+§ 7 Wöchentliche und tägliche Ausbildungszeit

+§ 8 Ausbildungsentgelt

+§ 8a Ausbildungsentgelt für Auszubildende gemäß § 1 Absatz 1 Buchstaben b) und c)

+§ 8b Unständige Entgeltbestandteile

+§ 8c Ausbildungsentgeltbezugsgröße

+§ 9 Urlaub

+1.1. Regelung für Auszubildende

+1.2. Regelung über eine ergänzende Leistung (sog. Ballungsraumzulage)

+Anlage 1

+Niederschriftserklärungen

+E, 2. Regelung für Praktikantinnen und Praktikanten (PraktR)

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 10 Urlaub

+§ 11 Entgelt im Krankheitsfall

+§ 12 Entgeltfortzahlung in anderen Fällen

+§ 13 Vermögenswirksame Leistungen

+§ 14 Jahressonderzahlung

+§ 14a Praktikantenentgeltbezugsgröße

+§ 15 Beendigung des Praktikantenverhältnisses

+§ 16 Zeugnis

+§ 17 Ausschlussfrist

+§ 17a Geltung weiterer Regelungen

+§ 18 Corona-Sonderzahlung 2020

+§ 2 Praktikantenvertrag, Nebenabreden

+§ 3 Probezeit

+§ 4 Ärztliche Untersuchungen

+§ 5 Schweigepflicht, Nebentätigkeiten, Haftung, Schutzkleidung

+§ 6 Personalakten

+§ 7 Wöchentliche und tägliche Arbeitszeit

+§ 8 Entgelt

+§ 9 Sonstige Entgeltregelungen

+E, 3. Richtlinien für die Gewährung von Praktikantenvergütungen (Praktikanten-Richtlinien)

+I. Geltungsbereich

+II. Praktikantenvergütung

+III. Gewährung sonstiger Leistungen

+E, 4. Regelungen für Studierende in ausbildungsintegrierten dualen Studiengängen

+§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

+§ 10 Ausbildungs- und Studienmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte

+§ 10a Familienheimfahrten

+§ 11 Schutzkleidung, Ausbildungsmittel, Lernmittelzuschuss

+§ 12 Entgelt im Krankheitsfall

+§ 12a Entgeltfortzahlung in sonstigen Fällen

+§ 13 Vermögenswirksame Leistungen

+§ 14 Jahressonderzahlung

+§ 15 Zusätzliche Altersversorgung

+§ 16 Beendigung, Verkürzung und Verlängerung des Vertragsverhältnisses

+§ 17 Abschlussprämie

+§ 18 Rückzahlungsgrundsätze

+§ 19 Zeugnis

+§ 2 Ausbildungs- und Studienvertrag, Nebenabreden

+§ 20 Ausschlussfrist

+§ 20a Geltung weiterer Regelungen

+§ 3 Probezeit, Kündigung

+§ 4 Ärztliche Untersuchungen

+§ 5 Schweigepflicht, Nebentätigkeiten, Schadenshaftung

+§ 6 Nachweispflichten, Akteneinsichtsrecht

+§ 6a Anrufung der Schlichtungsstelle

+§ 7 Wöchentliche und tägliche Ausbildungs- und Studienzeit

+§ 8 Studienentgelt und Studiengebühren

+§ 8a Unständige Entgeltbestandteile

+§ 8b Sonstige Entgeltregelungen

+§ 8c Studienentgeltbezugsgröße

+§ 8c Studienentgeltbezugsgröße

+§ 9 Urlaub

+E, 5. Regelungen für Studierende in praxisintegrierten dualen Studiengängen

+§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

+§ 2 Entsprechende Anwendung des Teils E, 4.

+§ 3 Studienvertrag

+§ 4 Studienentgelt

+§ 5 Rückzahlungsgrundsätze

+Erster Abschnitt – Grundsätze der Wahl

+§ 1 Wahlrechtsgrundsätze

+§ 2 Wahlbereiche

+Erster Abschnitt: Beihilfe nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen

+§ 2 Privat krankenversicherte Priester und Kirchenbeamte

+§ 2a Privat krankenversicherte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit schriftlicher Zusage auf Beihilfe nach beamtenrechtlichen Grundsätzen

+§ 2b Beamte des Katholischen Schulwerks in Bayern

+§ 3 Gesetzlich krankenversicherte Priester und Kirchenbeamte

+§ 3a Gesetzlich krankenversicherte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit schriftlicher Zusage auf Beihilfe nach beamtenrechtlichen Grundsätzen

+§ 3b

+§ 4 Zuständigkeit

+§ 4a

+Erster Abschnitt: Kirchliche Höherversicherung

+§ 2 Geltungsbereich

+§ 3 An- und Abmeldung

+Erster Teil – Allgemeine Vorschriften –

+§ 1 Kirchliche Gerichte für Arbeitssachen

+§ 10 Klagebefugnis

+§ 11 Prozessvertretung

+§ 12 Kosten (Gebühren und Auslagen)

+§ 13 Rechts- und Amtshilfe

+§ 2 Sachliche Zuständigkeit

+§ 3 Örtliche Zuständigkeit

+§ 4 Besetzung der Gerichte

+§ 5 Aufbringung der Mittel

+§ 6 Gang des Verfahrens

+§ 7 Verfahrensgrundsätze

+§ 8 Verfahrensbeteiligte

+§ 9 Beiladung

+Erster Teil: Punktemodell

+Abschnitt I: Geltungsbereich

+Abschnitt II: Versicherung bei der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden

+Abschnitt III: Betriebsrente

+Abschnitt IV: Beschäftigte, die in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht versichert sind

+Abschnitt V: Finanzierung

+Abschnitt VI: Verfahren

+Abschnitt VII: Zuschüsse des Dienstgebers zu anderen Zukunftssicherungssystemen

+F, 16. Sonderregelung zum Entgelt für pastorale Beschäftigte (Quereinstieg) in der Klinikseelsorge der Diözese Augsburg sowie in der Diözese Regensburg

+§ 1 Grundlagen des Entgelts

+§ 2 Sonderregelung zur Eingruppierung

+§ 3 Sonderregelung zu § 16 ABD Teil A, 1. – Stufen der Entgelttabelle

+§ 4 Arbeitsrechtlicher Teil

+F, 17. Sonderregelung für Mitarbeitende in der Klinikseelsorge der Erzdiözese Bamberg

+§ 1 Grundlagen des Entgelts

+§ 2 Arbeitsrechtlicher Teil

+Fünfter Abschnitt – Wahlhandlung

+§ 17 Stimmen

+§ 18 Durchführung der Wahl

+§ 18 Wahlunterlagen

+Grundordnung des kirchlichen Dienstes

+Artikel 1 – Geltungsbereich

+Artikel 10 – Koalitionsfreiheit

+Artikel 11 – Gerichtlicher Rechtsschutz

+Artikel 12 – Evaluation

+Artikel 2 – Eigenart und Grundprinzipien des kirchlichen Dienstes

+Artikel 3 – Ausprägungen katholischer Identität und Verantwortung für den Erhalt und die Stärkung des christlichen Profils

+Artikel 4 – Handlungsaufträge und Ziele für die Dienstgeber

+Artikel 5 – Fort- und Weiterbildung

+Artikel 6 – Anforderungen bei der Begründung des Dienstverhältnisses

+Artikel 7 – Anforderungen im bestehenden Dienstverhältnis

+Artikel 8 – Mitarbeitervertretungsrecht

+Artikel 9 – Gestaltung der Arbeitsbedingungen im kirchlichen Dienst

+I. Allgemeiner Teil

+1. Beruf und kirchliche Stellung

+2. Einsatzorte und Aufgaben

+3. Voraussetzungen für den Dienst

+4. Ausbildung, Berufseinführung, Fortbildung

+Feststellungsbeschluss der Bayer. Reg.-KODA vom 11. Juli 2001:

+I. Allgemeiner Teil

+2. Einsatzorte und Aufgaben

+3. Voraussetzungen für den Dienst

+4. Ausbildung, Berufseinführung, Fortbildung

+5. Bischöfliche Beauftragung und Dienst

+I. Geltungsbereich

+§ 1 Geltungsbereich

+I. Schlichtungsstelle

+§ 1 Name, Sitz

+§ 2 Zuständigkeit

+§ 3 Zusammensetzung

+§ 4 Vorsitzende/r und Beisitzer/innen

+§ 5 Ernennung der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden

+§ 6 Benennung der Beisitzer

+§ 7 Rechtsstellung, Schweigepflicht

+§ 8 Amtszeit

+§ 9 Geschäftsstelle

+II. Abschnitt: Die Lehrkraft

+1. Teil: Die Lehrkraft im Unterricht und bei sonstigen schulischen Veranstaltungen

+2. Teil: Allgemeine Bestimmungen

+3. Teil: Die Lehrkraft im Kollegium

+II. Altersteilzeit (ATZ)

+§ 10 Verlängerung der Arbeitsphase im Blockmodell bei Krankheit

+§ 11 Ende des Arbeitsverhältnisses

+§ 12 Dienstvereinbarungen

+§ 2 Inanspruchnahme von Altersteilzeit

+§ 3 Altersteilzeit in Restrukturierungs- und Stellenabbaubereichen

+§ 4 Altersteilzeit im Übrigen

+§ 5 Persönliche Voraussetzungen für Altersteilzeit

+§ 6 Vereinbarung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses

+§ 7 Entgelt und Aufstockungsleistungen

+§ 8 Verteilung des Urlaubs im Blockmodell

+§ 9 Nebentätigkeit

+II. Arbeitsrechtlicher Teil

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 10 Religionsunterricht

+§ 11 Qualifizierung

+§ 2 Arbeitgeber, Stellenzuweisung, Dienstanweisung

+§ 3 Räumliche Mittel und Sachmittel, Dienstwohnung

+§ 4 Berufseinführung als Pastoralassistent/Pastoralassistentin

+§ 5 [frei]

+§ 6 Stellenwechsel

+§ 7 Arbeitszeit

+§ 8 Arbeitsunfähigkeit

+§ 9 Erholungsurlaub

+II. Arbeitsrechtlicher Teil

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 10 In-Kraft-Treten

+§ 2 Anstellungsträger und Vorgesetzte

+§ 3 Arbeitsvertrag

+§ 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung

+§ 5 Arbeitszeit

+§ 6 Arbeitsunfähigkeit

+§ 7 Erholungsurlaub

+§ 8 Religionsunterricht

+§ 9 Qualifizierung

+II. Schlichtungsverfahren

+§ 10 Beteiligte, Bevollmächtigte

+§ 11 Antragsgrundsatz

+§ 12 Antragsinhalt

+§ 13 Zurücknahme, Änderung des Antrags

+§ 14 Zurückweisung des Antrags

+§ 15 Vorbereitung des Verfahrens

+§ 16 Vorschlag zur Einigung ohne mündliche Verhandlung

+§ 17 Mündliche Verhandlung

+§ 18 Beweisaufnahme

+§ 19 Vorschlag zur Einigung in der mündlichen Verhandlung in Verfahren nach § 2 Absatz 2

+§ 20 Verfahren nach § 2 Absatz 3 – Streitigkeiten über die wirksame Einbeziehung der kirchlichen Arbeitsvertragsordnung in den Individualarbeitsvertrag

+§ 21 Rechtsfolgen des Beschlusses nach § 20

+§ 22 Ablehnung, Befangenheit

+III. Flexible Altersarbeitszeit (FALTER)

+§ 13 Flexible Altersarbeitszeit

+III. Kosten des Verfahrens, Gemeinsame Schlichtungsstelle, Schlussbestimmungen

+§ 23 Kosten des Verfahrens

+§ 24 Kosten der Schlichtungsstelle

+§ 25 Übergangsregelung

+IV. Übergangs- und Schlussvorschriften

+§ 14 Übergangsvorschriften

+Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen

+Beschlüsse 07/2008 – 10/2005

+Beschlüsse 09/2005 – 2003

+Beschlüsse 12/2008 – 10/2008

+Beschlüsse 2009

+Beschlüsse 2010

+Beschlüsse 2011

+Beschlüsse 2012

+Beschlüsse 2013

+Beschlüsse 2014

+Beschlüsse 2015

+Beschlüsse 2016

+Beschlüsse 2017

+Beschlüsse 2018

+Beschlüsse 2019

+Beschlüsse 2020

+Beschlüsse 2021

+Beschlüsse 2022

+Beschlüsse 2023

+Beschlüsse 2024

+Beschlüsse bis 2002

+Nr. 1

+Zu § 1 – Allgemeiner Geltungsbereich –

+Nr. 1

+Zu § 1 – Allgemeiner Geltungsbereich –

+Nr. 2

+Zu § 2 Teil A, 1. – Arbeitsvertrag –

+Nr. 2

+Zu § 6 Teil A, 1. – Arbeitszeit –

+Nr. 3

+Zu § 15 Teil A, 1. – Tabellenentgelt –

+Richtlinien für die Gewährung von Praktikantenvergütungen (Praktikanten-Richtlinien)

+I. Geltungsbereich

+II. Praktikantenvergütung

+III. Gewährung sonstiger Leistungen

+Sechster Abschnitt – Feststellung des Wahlergebnisses

+§ 19 Auszählung der Stimmen

+§ 20 Ungültige Stimmen, Zurückweisung von Wahlbriefen

+§ 21 Entscheidung des Wahlvorstandes

+§ 22 Feststellung des Wahlergebnisses

+§ 23 Vorläufiges Wahlergebnis

+§ 24 Wahlanfechtung

+§ 25 Endgültiges Wahlergebnis

+§ 26 Wahlniederschrift und Aufbewahrung der Wahlunterlagen

+Teil 1: Grundschulen

+a) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an einer anderen Schulart erfüllen

+b) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an keiner Schulart erfüllen

+Teil 2: Mittelschulen

+a) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an einer anderen Schulart erfüllen

+b) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an keiner Schulart erfüllen

+Teil 3: Realschulen

+a) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an einer anderen Schulart erfüllen

+b) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an keiner Schulart erfüllen

+Teil 4. Gymnasien

+a) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an einer anderen Schulart erfüllen

+b) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an keiner Schulart erfüllen

+Teil 5: Berufliche Schulen

+a) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an einer anderen Schulart erfüllen

+b) Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an keiner Schulart erfüllen

+Teil A

+Beschluss der Zentral-KODA gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 1 Zentral-KODA-Ordnung (ZKO) vom 15.04.2002 zuletzt geändert durch Beschluss vom 08.11.2018*

+Teil A

+A, 1. Allgemeiner Teil

+Abschnitt I: Allgemeine Vorschriften (§§ 1-5a)

+Abschnitt II: Arbeitszeit (§§ 6-11b)

+Abschnitt III: Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen (§§ 12-25c)

+Abschnitt IV: Urlaub und Arbeitsbefreiung (§§ 26-29)

+Abschnitt V: Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses (§§ 30-35)

+Abschnitt VI: Sonstige Vorschriften (§§ 36-43)

+Abschnitt VII: Sonderregelungen

+Abschnitt VIII: Anhänge und Anlagen

+A, 2. Entgeltordnung

+A, 2. 10. Entgeltordnung für Beschäftigte in der kirchlichen Verbands- und/oder Bildungsarbeit für Jugendliche und für Erwachsene

+A, 2.1. Grundsätzliche Eingruppierungsregelungen (Vorbemerkungen)

+A, 2.11. Vergütungsordnung für Beschäftigte in der Verbands- und/oder Bildungsarbeit für Jugendliche

+A, 2.12. Entgeltordnung für Beschäftigte im Pfarrbüro*

+A, 2.13 Entgeltgruppenverzeichnis handwerkliche Tätigkeiten

+A, 2.14. Lohngruppenverzeichnis in der bis 31.12.2020 geltenden Fassung

+A, 2.15. Entgeltordnung für Pfarrreferentinnen und Pfarrreferenten

+1. Entgeltgruppe 1 (einfachste Tätigkeiten)

+A, 2.3. Zusätzliche Tätigkeitsmerkmale für bestimmte Angestelltengruppen

+A, 2.4. Entgeltordnung für Pastoralassistentinnen/Pastoralassistenten und Pastoralreferentinnen/Pastoralreferenten

+A, 2.4. Vergütung für Pastoralassistentinnen/Pastoralassistenten und Pastoralreferentinnen/Pastoralreferenten

+A, 2.5. Entgeltordnung für Gemeindeassistentinnen/Gemeindeassistenten und Gemeindereferentinnen/Gemeindereferenten

+A, 2.6. Entgeltordnung für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst

+A, 2.7. Vergütungsordnung für Religionslehrer gemäß Sonderregelung1

+A, 2.8. Entgeltordnung für Mesnerinnen und Mesner

+A, 2.9. Entgeltordnung für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker

+A, 3. Regelung zur Überleitung der Beschäftigten und des Übergangsrechts (RÜÜ)

+Abschnitt I: Allgemeine Vorschriften (§§ 1-2)

+Abschnitt II: Überleitungsregelungen (§§ 3-7)

+Abschnitt III: Besitzstandsregelungen (§§ 8-16a)

+Abschnitt IV: Sonstige abweichende oder ergänzende Bestimmungen (§§ 17-24)

+Abschnitt IVa: Besondere Regelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst (§ 24a-24e)

+Abschnitt IVb: Überleitung in die ab 01.01.2017 geltende Entgeltordnung (§§ 25-29c)

+Abschnitt IVc: Überleitung in die ab 01.01.2021 geltende Entgeltordnung(§§ 30-30e) (Besondere Regelungen für Beschäftigte mit handwerklichen Tätigkeiten)

+Abschnitt V: Anhänge und Anlagen

+A, 4. Test

+Teil B

+Ergänzungen zum Beschluss der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission zur Entgeltumwandlung

+Teil B: Sonderregelungen

+B, 1. Beschäftigte im forstlichen Außendienst

+Nr. 1

+Nr. 2

+B, 2. Arbeitsvertragsrechtliche Regelungen für kurzfristig Beschäftigte

+Nr. 1

+Nr. 2

+Nr. 3

+B, 3. Arbeitsvertragliche Regelungen für Renten- und Versorgungsempfänger

+B, 4. Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft (2)

+B, 4.1. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse arbeitsvertraglich beschäftigter Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft (SR-L)

+B, 4.2. Eingruppierung und Höhergruppierung von Lehrkräften, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis an der betreffenden Schulart nicht erfüllen

+B, 4.3. Ordnung für Berufsbezeichnungen von arbeitsvertraglich beschäftigten Lehrkräften an Schulen in kirchlicher Trägerschaft

+B, 5. Regelung für die Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Arbeitszeit, höchstzulässige Arbeitszeit

+§ 3 Monatsarbeitszeit

+§ 4 Pauschalentgelt

+§ 5 Pauschalgruppen

+§ 6 Anteiliges Pauschalentgelt

+§ 7 Sicherung des Pauschalentgelts

+§ 8 Übergangsvorschrift für am 30. September 2005 / 1. Oktober 2005 vorhandene Kraftfahrer/Kraftfahrerinnen

+§ 9 Überleitungs- und Besitzstandsregelung

+Anlage 1 Pauschalentgelt für ab dem 1. Oktober 2005 neu eingestellte Kraftfahrer/Kraftfahrerinnen

+Anlage 2 Pauschalentgelt für am 1. Oktober 2005 vorhandene Kraftfahrer/Kraftfahrerinnen*

+B, 7. Beschäftigte als Lehrkräfte an Musikschulen

+Teil B, 6. Sonderregelung für Beschäftigte, die ein über das Tabellenentgelt der Entgeltgruppe 15 hinausgehendes Entgelt erhalten

+Teil C: Dienstordnungen für kirchenspezifische Berufe

+C, 1. Dienstordnung für Pastoralreferenten/Pastoralreferentinnen in den Bayerischen (Erz-)Diözesen

+II. Arbeitsrechtlicher Teil

+C, 2. Dienstordnung für Gemeindereferentinnen und Gemeindereferenten in den bayerischen Diözesen

+I. Allgemeiner Teil

+II. Arbeitsrechtlicher Teil

+C, 3. Dienstordnung für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst

+§ 1 Begriff

+§ 10 Gemeindearbeit

+§ 11 Arbeitsunfähigkeit

+§ 12 Erholungsurlaub

+§ 13 Arbeitsbefreiung

+§ 14 Versetzung

+§ 15 Inkrafttreten

+§ 2 Einstellungsvoraussetzungen

+§ 3 Missio Canonica

+§ 4 Kirchlicher Vorbereitungsdienst und Zweite Dienstprüfung

+§ 5 Einsatz

+§ 6 Arbeitgeber und kirchliche Vorgesetzte

+§ 7 Pflichten

+§ 8 Arbeitszeit, Unterrichtspflichtzeit

+§ 9 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung

+Anlagen

+C, 4. Sonderregelung für Religionslehrer, die nicht unter die Dienstordnung für Religionslehrer im Kirchendienst fallen1

+C, 5. Dienstordnung für Mesnerinnen und Mesner

+§ 1 Allgemeines

+§ 10 Inkraftsetzung

+§ 2 Anstellungsvoraussetzungen

+§ 3 Arbeitgeber, Arbeitsvertrag und Vorgesetzter

+§ 3 Aufgaben

+§ 4 Arbeitszeit

+§ 5 Erholungsurlaub und sonstige Vertretungsfälle

+§ 6 Freizeitausgleich

+§ 7 Fortbildung

+§ 8 Vertretung

+§ 9 Freizeitausgleich

+Anhang zu §§ 3 und 6 der Dienstordnung für Mesnerinnen und Mesner

+C, 6. Dienstordnung für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker

+§ 1 Grundlagen und Aufgaben

+§ 2 Beschäftigte mit besonderen bzw. regionalen Aufgaben

+§ 3 Arbeitgeber, Vorgesetzter

+§ 4 Arbeitszeit

+§ 5 Erholungsurlaub/Freizeitausgleich

+§ 6 Vertretungsfälle

+§ 7 Fortbildung

+Anhang zu §§ 1, 3 und 4 der Dienstordnung für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker

+C, 7. Dienstordnung für das pädagogische Personal in den katholischen Kindertageseinrichtungen

+§ 1 Grundlagen des Beschäftigungsverhältnisses

+§ 2 Aufgaben der Leitung

+§ 3 Ständige Vertretung der Leitung

+§ 4 Aufgaben der pädagogischen Fachkraft

+§ 5 Aufgaben der pädagogischen Ergänzungskraft

+§ 6 Besondere Dienstpflichten aller Beschäftigter

+§ 7 Regelung der Arbeitszeit, mittelbare Tätigkeit und Fortbildung

+Präambel

+C, 8. Dienstordnung für Beschäftigte im Pfarrbüro

+§ 1 Einstellungsvoraussetzungen

+§ 2 Allgemeine Bestimmungen

+§ 3 Aufgaben

+§ 4 Arbeitgeber

+§ 5 Qualifizierung

+§ 6 Eingruppierung Vergütung

+Teil D: Sonstige Regelungen

+Betriebliche Altersversorgung für Beschäftigte im Sinne des § 1 Absätze 2 bis 8

+D, 1. Regelung zur Aufnahme kirchenspezifischer Bestandteile in die Arbeitsverträge in den bayerischen Diözesen

+D, 10a. Ordnung über die betriebliche Altersversorgung der bei der Bayerischen Versorgungskammer – Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden – versicherten Beschäftigten im kirchlichen Dienst

+Dritter Teil: Übergangs- und Schlussvorschriften

+Erster Teil: Punktemodell

+Inhaltsverzeichnis

+Präambel

+Zweiter Teil: Freiwillige Versicherung

+D, 10b. Ordnung über die betriebliche Altersversorgung der bei der Pensionskasse der Caritas VVaG versicherten Mitarbeiter im kirchlichen Dienst

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Versicherungspflicht

+§ 3 Versicherung

+§ 4 Anmeldung und Abmeldung

+§ 5 Beiträge

+§ 6 Beitragsfreie Zeiten

+§ 7 Arbeitsplatzwechsel

+§ 8 Freiwillige Versicherung

+§ 8a Versicherung bei anderer Versorgungseinrichtung

+§ 8b Übergangsregelungen

+§ 9 In-Kraft-Treten

+D, 10c. Ordnung über die betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung der Beschäftigten im kirchlichen Dienst

+Teil A

+Teil B

+D, 11. Regelung über den Rationalisierungsschutz für Beschäftigte

+A. Allgemeiner Teil

+B. Betriebsbedingte Kündigungen bis zum 31.12.2003, im Kindertagesstättenbereich bis zum 31.08.2003

+C. Betriebsbedingte Kündigungen in Einrichtungen, die nicht dem Geltungsbereich des KSchG unterliegen

+Vorbemerkung

+D, 12. Regelung über eine einmalige Pauschalzahlung 2014 und 2015

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Einmalige Pauschalzahlung 2014

+D, 13. Regelung über die einmalige Sonderzahlung 2018

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Einmalige Sonderzahlung

+§ 3 Ausnahmen vom Geltungsbereich

+D, 14. Regelung über eine einmalige Corona-Sonderzahlung 2020

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Einmalige Corona Sonderzahlung

+D, 15. Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Corona-Sonderprämie ÖGD

+D, 16. Regelung zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Grundsätze der Entgeltumwandlung zum Zwecke des Fahrradleasings

+§ 3 Nutzungsdauer

+§ 4 Ausgestaltung

+D, 17. Mobiles Arbeiten

+D, 18. Arbeitsmarktzulagen

+D, 19. Sonderzahlungen zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise (Inflationsausgleich)

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Inflationsausgleich 2023

+§ 3 Monatliche Sonderzahlungen

+§ 4 Gemeinsame Bestimmungen für die Sonderzahlungen nach §§ 2 und 3

+Niederschriftserklärungen

+D, 1a. Regelung zur Umsetzung der Ordnung für den Umgang mit sexuellem Missbrauch Minderjähriger u. schutz- oder hilfebedürftiger Erwachsener u. der Rahmenordnung Prävention gegen sexualisierte Gewalt an Minderjährigen u. schutz- oder hilfebedürftigen…

+§ 1 Umgang mit sexuellem Missbrauch Minderjähriger und schutz- oder hilfebedürftiger Erwachsener

+§ 2 Prävention gegen sexualisierte Gewalt an Minderjährigen und schutz- oder hilfebedürftigen Erwachsenen

+Anlage zu § 2 Absatz 1: (Musterselbstauskunft, Stand September 2023)

+D, 2. Regelung zur Kontrolle der Nutzungsbeschränkung von Internet-Diensten

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Nutzungsbeschränkung

+§ 3 Verpflichtung zum Datenschutz

+§ 4 Protokollierung

+§ 5 Auswertung der Protokolldaten

+§ 6 Allgemeine Verfahrensweise

+D, 3. Kirchliche Arbeitszeitordnung (KAZO)

+A. Arbeitszeitregelungen für kirchenspezifische Tätigkeiten

+B. Arbeitszeitregelungen für Beschäftigte im liturgischen Bereich

+D, 4. Arbeitszeitkontenregelung

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 10 Vereinbarung zum Arbeitsvertrag

+§ 11 Beschäftigungs-/Einrichtungswechsel/Ausscheiden

+§ 12 Beendigung/Überführung

+§ 13 Todesfall

+§ 14 Abgeltung von Zeitguthaben

+§ 15 Kündigung des Arbeitszeitkontos

+§ 16 Laufzeit

+§ 2 Antragstellung

+§ 3 Arbeitszeitnachweis

+§ 4 Regelmäßige durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit

+§ 5 Arbeitszeitkonto

+§ 6 Anrechenbare Zeiten

+§ 7 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit

+§ 8 Bereitschaftsdienst/Rufbereitschaft

+§ 9 Inanspruchnahme von Zeitguthaben

+Anlage

+Anlage für Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft

+Anlage für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst

+Präambel

+D, 5. Sabbatjahrregelung

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Antragstellung

+§ 3 Regelmäßige durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit

+§ 4 Ansparkonto

+§ 5 Bezüge

+§ 6 Vorzeitige Beendigung/Überführung

+§ 7 Todesfall

+§ 8 In-Kraft-Treten

+Anlage (Mustervereinbarung)

+Anlage zur Mustervereinbarung

+Präambel

+D, 6. Regelung der Altersteilzeitarbeit* (2)

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 10 Mitwirkungspflicht

+§ 2 Voraussetzungen der Altersteilzeitarbeit

+§ 3 Reduzierung und Verteilung der Arbeitszeit

+§ 4 Höhe des Entgelts

+§ 5 Aufstockungsleistungen

+§ 6 Nebentätigkeit

+§ 7 Urlaub

+§ 8 Nichtbestehen bzw. Ruhen der Aufstockungsleistungen

+§ 9 Ende des Arbeitsverhältnisses

+D, 6a. Regelung zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte – FlexAZR –

+I. Geltungsbereich

+II. Altersteilzeit (ATZ)

+III. Flexible Altersarbeitszeit (FALTER)

+IV. Übergangs- und Schlussvorschriften

+Niederschriftserklärung zu § 4

+D, 7. Regelung über die Bewertung der Personalunterkünfte für Beschäftigte

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Personalunterkünfte

+§ 3 Bewertung der Personalunterkünfte

+§ 4 Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte

+D, 8. Regelung über eine ergänzende Leistung an Beschäftigte und Auszubildende

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 2 Voraussetzungen und Höhe der ergänzenden Leistung

+§ 3 Ergänzende Leistung für Kinder

+§ 4 Allgemeine Bestimmungen

+§ 5 Allgemeine Bestimmungen

+§ 6 Übergangsbestimmungen

+§ 6 Übergangsbestimmungen (4)

+§ 6a Verrechnung von Zulagen

+§ 7 Änderungen, Außer-Kraft-Treten

+Anlage 2 Einzelvertragliche Vereinbarung zur Gewährung der ergänzenden Leistung nach § 1 Absatz 5

+Anlage 3 Beschlussfassung zur Gewährung einer ergänzenden Leistung an Beschäftigte nach § 1 Absatz 1 ABD Teil D, 8.

+Anlage 5 Einzelarbeitsvertragliche Vereinbarung zur Gewährung der ergänzenden Leistung nach § 1 Absatz 7 (Beschäftigte mit Hauptwohnung im „Großraum München“ und Dienststelle im „Großraum München“)

+Anlage 1 Übersicht über die Gemeinden im „Großraum München“ gemäß Kommunaler Arbeitgeberverband Bayern e.V. und Übersicht über die Gemeinden im „Verdichtungsraum München“ nach Landesentwicklungsprogramm

+Anlage 4 Einzelarbeitsvertragliche Vereinbarung zur Gewährung der ergänzenden Leistung nach § 1 Absatz 6 (Beschäftigte mit Hauptwohnung im „Verdichtungsraum München“ und Dienststelle im „Großraum München“)

+D, 9. Reisekostenordnung der Bayerischen Diözesen

+Abschnitt I Allgemeines

+Abschnitt II Reisekostenvergütung

+Abschnitt III Trennungsgeld und Erstattung von Auslagen bei Reisen aus besonderem Anlass

+Abschnitt IV Schlussvorschriften

+Präambel

+Teil E, 5. Regelungen für Studierende in praxisintegrierten dualen Studiengängen

+§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung

+§ 2 Entsprechende Anwendung des Teils E, 4.

+§ 3 Studienvertrag

+§ 4 Studienentgelt

+§ 5 Rückzahlungsgrundsätze

+Teil E: Auszubildende, Praktikantinnen und Praktikanten sowie Studierende in dualen Studiengängen

+E, 1. Regelungen für Auszubildende

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 10 Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte

+§ 10a Familienheimfahrten

+§ 11 Schutzkleidung, Ausbildungsmittel, Lernmittelzuschuss

+§ 12 Entgelt im Krankheitsfall

+§ 12a Entgeltfortzahlung in anderen Fällen

+§ 13 Vermögenswirksame Leistungen

+§ 14 Jahressonderzahlung

+§ 15 Zusätzliche Altersversorgung

+§ 16 Beendigung des Ausbildungsverhältnisses

+§ 16a Übernahme von Auszubildenden

+§ 17 Abschlussprämie

+§ 18 Zeugnis

+§ 19 Ausschlussfrist

+§ 2 Ausbildungsvertrag, Nebenabreden

+§ 20 Einmalzahlungen für 2006 und 2007

+§ 20a Geltung weiterer Regelungen

+§ 21 Corona-Sonderzahlung 2020

+§ 3 Probezeit

+§ 4 Ärztliche Untersuchungen

+§ 4a Belohnungen und Geschenke

+§ 5 Schweigepflicht, Nebentätigkeiten, Schadenshaftung

+§ 6 Personalakten

+§ 6a Anrufung der Schlichtungsstelle

+§ 7 Wöchentliche und tägliche Ausbildungszeit

+§ 8 Ausbildungsentgelt

+§ 8a Ausbildungsentgelt für Auszubildende gemäß § 1 Absatz 1 Buchstaben b) und c)

+§ 8b Unständige Entgeltbestandteile

+§ 8c Ausbildungsentgeltbezugsgröße

+§ 9 Urlaub

+1.1. Regelung für Auszubildende

+1.2. Regelung über eine ergänzende Leistung (sog. Ballungsraumzulage)

+Anlage 1

+Niederschriftserklärungen

+E, 2. Regelung für Praktikantinnen und Praktikanten (PraktR)

+§ 1 Geltungsbereich

+§ 10 Urlaub

+§ 11 Entgelt im Krankheitsfall

+§ 12 Entgeltfortzahlung in anderen Fällen

+§ 13 Vermögenswirksame Leistungen

+§ 14 Jahressonderzahlung

+§ 14a Praktikantenentgeltbezugsgröße

+§ 15 Beendigung des Praktikantenverhältnisses

+§ 16 Zeugnis

+§ 17 Ausschlussfrist

+§ 17a Geltung weiterer Regelungen

+§ 18 Corona-Sonderzahlung 2020

+§ 2 Praktikantenvertrag, Nebenabreden

+§ 3 Probezeit

+§ 4 Ärztliche Untersuchungen

+§ 5 Schweigepflicht, Nebentätigkeiten, Haftung, Schutzkleidung

+§ 6 Personalakten

+§ 7 Wöchentliche und tägliche Arbeitszeit

+§ 8 Entgelt

+§ 9 Sonstige Entgeltregelungen

+E, 3. Richtlinien für die Gewährung von Praktikantenvergütungen (Praktikanten-Richtlinien)

+I. Geltungsbereich

+II. Praktikantenvergütung

+III. Gewährung sonstiger Leistungen

+E, 4. Regelungen für Studierende in ausbildungsintegrierten dualen Studiengängen

+§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

+§ 10 Ausbildungs- und Studienmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte

+§ 10a Familienheimfahrten

+§ 11 Schutzkleidung, Ausbildungsmittel, Lernmittelzuschuss

+§ 12 Entgelt im Krankheitsfall

+§ 12a Entgeltfortzahlung in sonstigen Fällen

+§ 13 Vermögenswirksame Leistungen

+§ 14 Jahressonderzahlung

+§ 15 Zusätzliche Altersversorgung

+§ 16 Beendigung, Verkürzung und Verlängerung des Vertragsverhältnisses

+§ 17 Abschlussprämie

+§ 18 Rückzahlungsgrundsätze

+§ 19 Zeugnis

+§ 2 Ausbildungs- und Studienvertrag, Nebenabreden

+§ 20 Ausschlussfrist

+§ 20a Geltung weiterer Regelungen

+§ 3 Probezeit, Kündigung

+§ 4 Ärztliche Untersuchungen

+§ 5 Schweigepflicht, Nebentätigkeiten, Schadenshaftung

+§ 6 Nachweispflichten, Akteneinsichtsrecht

+§ 6a Anrufung der Schlichtungsstelle

+§ 7 Wöchentliche und tägliche Ausbildungs- und Studienzeit

+§ 8 Studienentgelt und Studiengebühren

+§ 8a Unständige Entgeltbestandteile

+§ 8b Sonstige Entgeltregelungen

+§ 8c Studienentgeltbezugsgröße

+§ 8c Studienentgeltbezugsgröße

+§ 9 Urlaub

+E, 5. Regelungen für Studierende in praxisintegrierten dualen Studiengängen

+§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

+§ 2 Entsprechende Anwendung des Teils E, 4.

+§ 3 Studienvertrag

+§ 4 Studienentgelt

+§ 5 Rückzahlungsgrundsätze

+Teil E, 5. Regelungen für Studierende in praxisintegrierten dualen Studiengängen

+§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung

+§ 2 Entsprechende Anwendung des Teils E, 4.

+§ 3 Studienvertrag

+§ 4 Studienentgelt

+§ 5 Rückzahlungsgrundsätze

+Teil F: Beschlüsse der Bayerischen Regional-KODA, einzelne Diözesen betreffend (seit 14.02.1996)

+F, 18. Sonderregelung zum Entgelt für Religionslehrkräfte und Gemeindereferenten und Gemeindereferentinnen in der Diözese Passau in der Tätigkeit als Seminarrektoren und Seminarrektorinnen und zur Anrechnung von Arbeitszeit für die Tätigkeit als Sch

+F, 1.Sonderregelung zur Vergütung für die Leistung von begleitenden Mentorendiensten in der Ausbildung pastoraler Beruf durch die Diözese Passau

+F, 10. Sonderregelung zum Entgelt für Pastoralassistentinnen/Pastoralassistenten im Vorbereitungsdienst in der Diözese Eichstätt

+F, 11. Sonderregelung zum Entgelt für Pastoralpraktikantinnen/Pastoralpraktikanten in den Diözesen Regensburg, Passau und Würzburg

+F, 12. Sonderregelung zum Entgelt für Religionslehrkräfte im Kirchendienst in der Diözese Augsburg

+F, 13. Sonderregelung zum Entgelt für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst in der Erzdiözese München und Freising

+F, 14. Sonderregelung zum Entgelt für Fachreferenten [für katholischen Religionsunterricht] in der Erzdiözese Bamberg

+F, 15. Sonderregelung zur Dienstzulage des Schulwerkes der Diözese Augsburg

+F, 16. Sonderregelung zum Entgelt für pastorale Beschäftigte (Quereinstieg) in der Klinikseelsorge der Diözese Augsburg sowie in der Diözese Regensburg

+§ 1 Grundlagen des Entgelts

+§ 2 Sonderregelung zur Eingruppierung

+§ 3 Sonderregelung zu § 16 ABD Teil A, 1. – Stufen der Entgelttabelle

+§ 4 Arbeitsrechtlicher Teil

+F, 17. Sonderregelung für Mitarbeitende in der Klinikseelsorge der Erzdiözese Bamberg

+§ 1 Grundlagen des Entgelts

+§ 2 Arbeitsrechtlicher Teil

+F, 2. Stundenanrechnung für den Unterricht an Förderschulen

+F, 3. Ordnung der Fort- und Weiterbildung für Mitarbeiter im pastoralen Dienst des Erzbistums München und Freising

+F, 4. Statut für den Schulbeauftragten bzw. für den Fachmitarbeiter Kath. Religion für Grund-, Haupt- und Förderschulen in den (Erz-)Bistümern München und Freising und Passau

+F, 5. Änderung der Fahrtkostenzuschussordnung für die Mitarbeiter der Erzdiözese München und Freising

+F, 6. Statut für den kirchlichen Schulbeauftragten im Bistum Regensburg

+F, 7. Neuregelung der Praktikumsvergütung für Vorpraktikanten in den Kindertagesstätten der Erzdiözese München und Freising

+F, 8. Diözesane Ordnung für die Fortbildung, Weiterbildung, Zusatzausbildung der pädagogischen Fach- und Zweitkräfte in den katholischen Tagesstätten für Kinder in der Diözese Augsburg

+F, 9. Sonderregelung zum Entgelt für Pastoralassistentinnen/ Pastoralassistenten im Vorbereitungsdienst in der Erzdiözese München und Freising

+Teil G: Weitere Beschlüsse

+G, 1. Kinderbetreuungszuschuss

+Teil H: Beschlüsse der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission*

+H, 1. Einbeziehungsklauseln

+H, 2. Entgeltumwandlung

+H, 3. Änderungsbeschluss zur Entgeltumwandlung 2013

+H, 4. Änderungsbeschluss zur Entgeltumwandlung 2018

+H, 5. Ordnung über die Rechtsfolgen eines Dienstgeberwechsels im Geltungsbereich der Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse

+H, 6. Gesamtregelung zur Befristung

+Vierter Abschnitt – Vorbereitung der Wahl

+§ 10 Wahltag

+§ 11 Rechtsträgerverzeichnisse

+§ 12 Wählerverzeichnisse

+§ 13 Erstellung der Wahlunterlagen, Bestimmung des Wahlablaufs

+§ 14 Wahlvorschläge der Beschäftigten

+§ 15 Prüfung der Wahlvorschläge und vorläufige Kandidatenliste

+§ 16 Endgültige Kandidatenliste

+§ 17 Wahlunterlagen

+Vierter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften

+§ 10 Beihilfeablöseversicherung

+§ 11 Zusammentreffen mehrerer Beihilfeberechtigungen

+§ 12 Übergangsregelungen

+§ 9 Ausschluss von Beihilfeleistungen

+Vierter Abschnitt: Übergangsvorschriften

+§ 6 Übergangsregelung

+Vierter Teil – Schlussvorschriften –

+§ 56 Inkrafttreten

+Zweiter Abschnitt – Wahlvorstände

+§ 3 Bildung von Wahlvorständen

+§ 4 Zusammensetzung der Wahlvorstände

+§ 4a Kosten und Freistellung

+§ 5 Konstituierung der Wahlvorstände, Wahl der Vorsitzenden

+§ 6 Beschlussfassung, Verschwiegenheitspflicht

+Zweiter Abschnitt: Beihilfe aufgrund der Dienst-­ und Vergütungsordnung für Ständige Diakone

+§ 5 Gesetzlich krankenversicherte hauptberufliche Diakone

+§ 5a Privat krankenversicherte hauptberufliche Diakone

+Zweiter Abschnitt: Kirchliche Höherversicherung in Ausführung von § 36b ABD Teil A, 1.

+§ 4 Geltungsbereich

+Zweiter Teil – Aufbau der kirchlichen Gerichte für Arbeitssachen – 1. Abschnitt: Kirchliche Arbeitsgerichte erster Instanz

+§ 14 Errichtung

+§ 15 Gerichtssitz/Dienstaufsicht/Geschäftsstelle

+§ 16 Zusammensetzung/Besetzung

+§ 17 Rechtsstellung der Richter

+§ 18 Ernennungsvoraussetzungen/Beendigung des Richteramtes

+§ 19 Ernennung des Vorsitzenden

+§ 20 Ernennung/Mitwirkung der beisitzenden Richter

+Zweiter Teil – Aufbau der kirchlichen Gerichte für Arbeitssachen – 2. Abschnitt: Kirchlicher Arbeitsgerichtshof

+§ 21 Errichtung

+§ 22 Zusammensetzung/Besetzung

+§ 23 Dienstaufsicht/Verwaltung

+§ 24 Rechtsstellung der Richter/Ernennungsvoraussetzungen/ Beendigung des Richteramtes

+§ 25 Ernennung des Präsidenten und der weiteren Mitglieder mit der Befähigung zum Richteramt

+§ 26 Ernennung/Mitwirkung der beisitzenden Richter aus den Kreisen der Dienstgeber und Mitarbeiter

Anschrift

Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen

Büro: Hoher Weg 14

Postanschrift: Spenglergäßchen 1

86152 Augsburg
Tel.: 08 21/3166-8981
Fax: 08 21/3166-8989
E-Mail: info@bayernkoda.de

Öffnungszeiten

Augsburg
Bamberg
Eichstätt
München und Freising
Passau
Regensburg
Würzburg