Anhang I: Beschlüsse

Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen

Beschlüsse 2015

Anlage 111 [herunterladen]

Beschlüsse der 169. Vollversammlung der Bayerischen Regional-KODA vom 03.12.2015

- ABD Teil A, 1. (Allgemeiner Teil) und ABD Teil E (Auszubildende und Praktikanten)
hier: Neufassung des allgemeinen Geltungsbereichs und Folgeänderungen

zum 1. Januar 2016

- § 17 ABD Teil A, 1. (Allgemeine Regelungen zu den Stufen)
hier: Sonderregelung zur Vermeidung der Rückstufung bei Elternzeit und Sonderurlaub zur Kinderbetreuung und Pflege

zum 1. Januar 2016

- § 36d ABD Teil A, 1. (Erstausstattung bei Geburten) und § 36e ABD Teil A, 1. (Kostenpauschale bei Fehl- oder Totgeburten)
hier: Änderungen

zum 1. Januar 2016

- ABD Teil A, 2.5. (Vorläufige Entgeltordnung für Gemeindeassistentinnen/ Gemeindeassistenten und Gemeindereferentinnen/Gemeindereferenten in den bayerischen (Erz-)Diözesen)
hier: Beschäftigungszeiten als Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst

zum 1. Januar 2016

- ABD Teil A, 2.6. (Vorläufige Entgeltordnung für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst)
hier: Änderungen

zum 1. Januar 2016

- § 11 ABD Teil A, 3. (Kinderbezogene Entgeltbestandteile)
hier: Wiederaufleben Besitzstandszulage Kind bei weiterer Gewährung von Kindergeld

zum 1. Januar 2016

- § 17 ABD Teil A, 3. (Eingruppierung)
hier: Eingruppierung zwischen dem 1. Oktober 2005 und dem Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung

rückwirkend zum 1. Oktober 2005

- ABD Teil B, 4.1.1. (Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an Realschulen und Gymnasien)
hier: Beratungslehrkräfte nach Nr. 5 b Absatz 4

zum 1. Januar 2016

- ABD Teil C, 3. (Dienstordnung für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst)
hier: Änderungen

zum 1. Januar 2016

- ABD Teil D, 9. [Reisekostenordnung der bayerischen (Erz-)Diözesen]
hier: Neufassung und Anpassung an das Bayerische Reisekostengesetz

zum 1. Januar 2016

Anlage 110 [herunterladen]

Beschlüsse der 168. Vollversammlung der Bayerischen Regional-KODA vom 09.07.2015 

- ABD Teil B, 4. (Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: Lehrkräfte mit Führungsaufgaben

zum 1. August 2015


- ABD Teil B, 4.1. (Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse arbeitsvertraglich beschäftigter Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: Klarstellung Beurteilungsverzicht

zum 1. August 2015


- ABD Teil B, 4.1.3. (Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an Grund- und Mittelschulen)
hier: Lehrkräfte an Grund- und Mittelschulen als Systembetreuer, Beratungslehrkräfte und Schulpsychologen

zum 1. August 2015


- ABD Teil D, 11. (Regelung über den Rationalisierungsschutz für Beschäftigte)
hier: Änderung

zum 1. September 2015

Anlage 109 [herunterladen]

Beschlüsse der 167. Vollversammlung der Bayerischen Regional-KODA vom 25./26.03.2015

- Anlage G ABD Teil A, 1. (Selbstauskunft und Verpflichtungserklärung für Beschäftigte zur persönlichen Eignung für den Umgang mit Kindern und Jugendlichen gemäß § 3 Absatz 9)
hier: Anpassungen an Änderungen des Strafgesetzbuches (StGB) durch das Neunundvierzigste Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht vom 21. Januar 2015

rückwirkend zum 26. Januar 2015

- ABD Teil A, 1. (Allgemeiner Teil) und ABD Teil A, 3. (Regelung zur Überleitung der Beschäftigten und des Übergangsrechts)
hier: Leistungsgeminderte Beschäftigte; Umsetzung des Änderungs-tarifvertrags Nr. 10 vom 1. April 2014 zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) vom 13. September 2005 und des Änderungstarifvertrags Nr. 8 vom 1. April 2014 zum Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) vom 13. September 2005

rückwirkend zum 1. April 2014

- ABD Teil B, 4.1. (Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse arbeitsvertraglich beschäftigter Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: weitere Dienstzulage

zum 1. August 2015

- ABD Teil B, 4.3. (Ordnung für Berufsbezeichnungen von arbeitsvertraglich beschäftigten Lehrkräften an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: Beurteilungsturnus Nicht-Erfüller

rückwirkend zum 1. Januar 2015

- ABD Teil C, 2. (Dienstordnung für Gemeindereferentinnen und Gemeindereferenten in den bayerischen (Erz-)Diözesen)
hier: Berufseinführung und Vorbereitungsdienst in der Erzdiözese München und Freising
und
ABD Teil C, 3. (Dienstordnung für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst)
hier: Berufseinführung und Vorbereitungsdienst in der Erzdiözese München und Freising rückwirkend zum 1. März 2015 - ABD Teil D, 6a. (Regelung zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte - FlexAZR -) hier: Änderung von § 11

rückwirkend zum 1. Juli 2014

- ABD Teil D, 9. (Reisekostenordnung der Bayerischen (Erz-)Diözesen)
hier: Geltung des Bayerischen Reisekostengesetzes

zum 1. April 2015

- Richtlinien für die Gewährung von Praktikantenvergütungen (Praktikanten-Richtlinien)
hier: Umsetzung der Richtlinien der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) für die Zahlung von Praktikantenvergütungen (Praktikanten-Richtlinien der VKA) vom 21. November 2014 mit Anpassungen an das MiLoG

rückwirkend zum 1. Januar 2015