Anhang I: Beschlüsse

Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen

Beschlüsse 09/2005 - 2003

Anlage 62 [herunterladen]

- Regelung zur Mehrarbeit
hier: Änderung der Protokollnotiz zu Nr. 3 Abs. 3 SR 2 l Teile A bis C

Schuljahr 2005/2006

Anlage 61 [herunterladen]

- Ergänzung des Übernahmebeschlusses vom 04./05.05.2004

zum 01.10.2005

- Übernahme der Regelung der Tarifverträge zur Überleitung der Beschäftigten vom 13. September 2005

zum 01.10.2005

Anlage 60 [herunterladen]

- Sonderregelung für Religionslehrer, die nicht unter die Dienstordnung für Religionslehrer im Kirchendienst fallen,

vom 01.09.1998

hier: Änderung der Unterrichtspflichtzeit an Waldorfschulen und an ihnen gleichgestellten Schulen

zum 01.09.2005

Anlage 59 [herunterladen]

- Regelung über eine ergänzende Leistung für Mitarbeiter
(sog. Ballungsraumzulage)

rückwirkend zum 01.01.2005

- Regelung über ein Urlaubsgeld für Mitarbeiter
hier: Änderung der Ziffer 1 der Anmerkung zu § 2

zum 01.07.2005

- Regelung über eine Zuwendung für Mitarbeiter
hier: Änderung der Nr. 1 der Anmerkungen zu § 2

zum 01.07.2005

- Regelung über eine Zuwendung für Auszubildende
hier: Änderung der Nr. 1 der Anmerkungen zu § 2

zum 01.07.2005

- Regelung über eine Zuwendung für Praktikanten
hier: Änderung der Nr. 1 der Anmerkungen zu § 2

zum 01.07.2005

- Regelung über eine Einmalzahlung für Mitarbeiter

zum 01.07.2005

Anlage 58 [herunterladen]

- Dienstordnung für Religionslehrer im Kirchendienst (RL i. K.) an Volksschulen und Förderschulen in den bayerischen (Erz-)Diözesen vom 01.09.1996
hier: Änderung des Umfangs der Tätigkeit

zum 01.09.2005

- Sonderregelung für Angestellte als Hausmeister SR 2 r Teil A, 2.
hier: Änderung der regelmäßigen Arbeitszeit des Hausmeisters

zum 01.06.2005

Anlage 57 [herunterladen]

- Arbeitsvertragsrechtliche Regelungen für Angestellte und Arbeiter, die die Altersgrenze erreicht haben
hier: Ausweitung des allgemeinen Geltungsbereiches

zum 01.01.2005

- Entgeltumwandlung
hier: Verlängerung der bestehenden Ergänzenden Regelungen der Bayerischen Regional-KODA zu den Beschlüssen der Zentral-KODA zur Entgeltumwandlung

zum 01.01.2005

- Reisekostenordnung ABD Teil C, 14.
hier: Änderung der §§ 4, 8, 11 und 13

zum 01.01.2005

Anlage 56 [herunterladen]

- Beschluss zur Entgeltumwandlung

zum 01.10.2004

- Ordnung für den Arbeitszeitschutz im liturgischen Bereich

zum 01.01.2006

- Ergänzende Regelung zu den Beschlüssen der Zentral-KODA zur Entgeltumwandlung nach dem „Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung“ (BetrAVG)

zum 01.09.2004

- Betriebliche Altersversorgung (Entgeltumwandlung)
hier: Aufnahme künftiger Ansprüche auf vermögenswirksame Leistungen in umwandelbare Arbeitgeberentgeltbestandteile

zum 01.09.2004

- Vergütungsordnung für Mitarbeiter in der kirchlichen Verbands- und Bildungsarbeit für Erwachsene vom 01.07.1994

zum 01.09.2004

- Vergütungsordnung für bestellte Jugendpfleger und gleichgestellte Mitarbeiter in der kirchlichen Jugendarbeit mit vergleichbaren Tätigkeitsmerkmalen vom 01.01.1994

zum 01.09.2004

- § 25 ABD A, 1. Ausnahmen von Abschnitt VI, Eingruppierung

zum 01.09.2004

- ABD Teil A, 3.3., G. 1. Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst

zum 01.09.2004

- Vergütungsregelung für Religionslehrer, die unter die Sonderregelung zur Dienstordnung für Religionslehrer i. K. fallen vom 01.09.1998

zum 01.09.2004

- Übernahme der Regelungen des Tarifabschlusses des öffentlichen Dienstes vom 31.01.2003
hier: Änderung des Zahltages für die Vergütung

zum 01.09.2004

- Umsetzung des Gesetzes zur Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes (01.12.2000) sowie des Gesetzes zur Änderung des Begriffs „Erziehungsurlaub“ (30.11.2000)

zum 01.09.2004

- Regelung über ein Urlaubsgeld für Mitarbeiter

zum 01.07.2004

- Anpassung an den EURO

zum 01.09.2004

- Ordnung über die betriebliche Altersversorgung, der bei der SELBSTHILFE, Pensionskasse der Caritas VVaG versicherten Mitarbeiter im kirchlichen Dienst, Versorgungsordnung B, ABD Teil C, 3b

zum 01.09.2004

Beschluss betrifft nur Diözese Augsburg:

- Diözesane Ordnung für die Fortbildung, Weiterbildung, Zusatzausbildung der pädagogischen Fach- und Zweitkräfte
in den katholischen Tagesstätten für Kinder in der Diözese Augsburg

zum 01.09.2004

Änderungen in Umsetzung von Beschlüssen der Bayerischen Regional-KODA:

- Ausfüllung des § 9 Abs. 2 Dienstordnung für Religionslehrer i. K.
hier: Regelung der Stundenermäßigung bei Teilzeit wegen Alters oder wegen Schwerbehinderung

zum 01.09.2004

- Änderung der Hochziffer des § 2 Abs. 1 (betr.: Vollbeschäftigung) der Sonderregelung für Religionslehrer, die nicht unter die Dienstordnung für Religionslehrer im Kirchendienst fallen, vom 01.09.1998

zum 01.09.2004

Anlage 55 [herunterladen]

- Regelung zur Mehrarbeit
hier: Ergänzung der Protokollnotiz zu Nr. 3 Abs. 3 SR 2 l Teile A bis C

Schuljahr 2004/2005

- Arbeitszeitkonto
hier: Ergänzung der Nr. 3 der SR 2 l Teile A bis C

zum 01.07.2004

- Beihilfen bei Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen, Unterstützungen
hier: Ergänzung der Protokollnotiz zu Nr. 7 SR 2 l Teil A

zum 01.09.2004

Anlage 54 [herunterladen]

- Regelung über ein Urlaubsgeld für Mitarbeiter
hier: Anmerkung zu § 2

zum 15.06.2004

- Übernahme von Regelungen des neugestalteten Tarifrechts des öffentlichen Dienstes

zum 15.06.2004

Anlage 53 [herunterladen]

- § 29 ABD Teil A, 1. Ortszuschlag/§ 41 ABD Teil B, 1. Sozialzuschlag
hier: Konkurrenzregelung im Bereich geschiedener Ehegatten

zum 01.04.2004

Anlage 52 [herunterladen]

- SR 2 l Teil A
hier: Anpassung der Nr. 6 Abs. 6 Satz 2 an die neue BayRKO

zum 01.10.2003

- Regelung zur Mehrarbeit
hier: Änderung der SR 2 l Teile A bis C Nr. 3 Abs. 3

Schuljahr 2003/2004

- Regelungen zur Weihnachtszuwendung, zum Urlaubsgeld, zur vermögenswirksamen Leistung und zur sog. Ballungsraumzulage

zum 01.07.2003

Anlage 51 [herunterladen]

- § 1 ABD Teil A, 1./§ 1 ABD Teil B, 1. Allgemeiner Geltungsbereich
hier: Anpassung an § 3 BayRKO zum 01.10.2003

zum 01.10.2003

- Regelung über eine Zuwendung für Mitarbeiter
hier: Absenkung der Weihnachtszuwendung; (betr.: familienbezogene Komponente im Ortszuschlag)

zum 01.01.2004

Anlage 50 [herunterladen]

Beschlüsse der Bayer. Regional-KODA vom 07./08.10.2003
– Regelung über eine Zuwendung für Mitarbeiter
hier: Änderung der Anmerkung Nr. 1 zu § 2

zum 01.10.2003

– Regelung über eine Zuwendung für Auszubildende
hier: Änderung der Anmerkung Nr. 1 zu § 2

zum 01.10.2003

– Regelung über eine Zuwendung für Praktikanten
hier: Änderung der Anmerkung Nr. 1 zu § 2

zum 01.10.2003

Anlage 49 [herunterladen] 

Beschlüsse der Bayer. Regional-KODA vom 15./16.07.2003
– S. Wirtschaftspersonal in Anstalten und Heimen gem. SR 2 b, ABD Teil A, 3.3.
hier: Ergänzung um eine Protokollnotiz

– Änderung der Allgemeinen Vergütungsordnung/Tätigkeitsmerkmale und der Dienst- und Vergütungsordnungen

zum 01.09.2003

– Dienstordnung für Religionslehrer i. K. an Volks- und Förderschulen in den bayer. (Erz-)Diözesen
hier: Altersermäßigung für Lehrer in Altersteilzeit

zum 01.09.2003

– Betriebliche Altersversorgung (Versorgungsordnung A)
hier: Anpassung und Änderung auf Grund der Änderungstarifverträge Nr. 1 und Nr. 2 zum ATV-K

verschiedene Inkraftsetzungsdaten

Notwendige Änderungen in Umsetzung des Änderungstarifvertrages Nr. 2 zum ATV-K
– § 44 ABD Teil A, 1./§ 40 ABD Teil B, 1., Umzugskostenvergütung, Trennungsentschädigung (Trennungsgeld)

zum 01.09.2003

– § 62 ABD Teil A, 1./§ 65 Abs. 1 ABD Teil B, 1., Voraussetzungen für die Zahlung des Übergangsgeldes

zum 01.09.2003

– Regelung der Altersteilzeitarbeit
hier: Aufhebung der Protokollnotiz zu § 9 Abs. 2 Buchst. a

zum 01.09.2003

Anlage 48 [herunterladen] 

 Beschlüsse der Lehrerkommission der Bayer. Regional-KODA vom 17.06.2003
– Änderung der Nr. 9 Abs. 2 der SR 2 l Teile A bis C

zum 01.10.2003

– SR 2 l Teil A
hier: Anpassung der Nr. 6 Abs. 6 Satz 2 an die neue BayRKO

zum 01.10.2003

– Altersermäßigung für Lehrkräfte in Altersteilzeit

zum 01.09.2003

Anlage 47 [herunterladen] 

 Beschlüsse der Bayer. Regional-KODA vom 10./11.12.2002 und vom 06./07.05.2003
– Regelung über eine ergänzende Leistung für Mitarbeiter (sog. Ballungsraumzulage)

zum 01.01.2003


– Regelungen im Bereich der Nutzung von Arbeitsplatzcomputern

zum 01.07.2003

Anlage 46 [herunterladen] 

 I. Beschlüsse der Bayer. Regional-KODA vom 04./05.02.2003
– Übernahme der Regelungen der Tarifabschlüsse des öffentlichen Dienstes vom 31. Januar 2003

zum 01.01.2003

II. Änderungen in Umsetzung des § 26 Abs. 3 und 4 ABD Teil A, 1. und des § 22 ABD Teil B, 1.
– Vergütungsregelung Nr. 35 zum ABD Teil A, 1.

unterschiedliche Inkraftsetzungsdaten

– Monatslohnregelung Nr. 5 zum ABD Teil B, 1.

unterschiedliche Inkraftsetzungsdaten

– Regelung über eine Zuwendung für Mitarbeiter

zum 01.01.2003

Anlage 45 [herunterladen] 

 Beschlüsse der Bayer. Regional-KODA vom 10./11.12.2002 und vom 04./05.02.2003
– Vorpraktikanten im Kindergartenbereich

zum 01.09.2003

– § 39 ABD Teil A, 1./§ 45 ABD Teil B, 1. Jubiläumszuwendung

zum 01.05.2003

– § 23 a ABD Teil A, 1., Bewährungsaufstieg, Zeitaufstieg, Vergütungsgruppenzulage

– Übergangsvorschrift zu § 53 Abs. 3 ABD Teil A, 1./ § 58 ABD Teil B, 1.

– Übergangsvorschrift zu § 71 Abs. 2 ABD Teil A, 1.

– Dienstordnung für Pfarrsekretärinnen und Pfarrsekretäre

zum 01.09.2003