Teil A

A, 1. Allgemeiner Teil

Abschnitt VIII: Anhänge und Anlagen
Anhang zu § 5

Zusätzliche Vorbereitungs- und Qualifizierungszeit in Einrichtungen des Sozial- und Erziehungsdienstes

1In Einrichtungen des Sozial- und Erziehungsdienstes stehen innerhalb der Einrichtung den Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst – soweit gesetzliche Regelungen bestehen, zusätzlich zu diesen gesetzlichen Regelungen – im Rahmen der regelmäßigen durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit im Kalenderjahr 19,5 Stunden für Zwecke gemeinsamer Vorbereitung und Qualifizierung zur Verfügung. 2Bei Teilzeitbeschäftigten gilt Satz 1 entsprechend mit der Maßgabe, dass sich die Stundenzahl nach Satz 1 in dem Umfang, der dem Verhältnis der individuell vereinbarten durchschnittlichen Arbeitszeit zu der regelmäßigen Arbeitszeit vergleichbarer Vollzeitbeschäftigter entspricht, reduziert. 3Die nach den Sätzen 1 und 2 ermittelten Gesamtstunden werden zu gleichen Zeitanteilen auf die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst aufgeteilt. 4Die Leiterin/der Leiter der Einrichtung entscheidet im Einvernehmen mit dem Träger, zu welchen Zwecken im Rahmen des Satzes 1 die zur Verfügung stehenden Stunden verwendet werden und mit welchen Arbeits- und Bildungsmethoden die Zwecke erreicht werden sollen.

Anhang zu § 9

Bereitschaftszeiten Hausmeisterinnen / Hausmeister

1Für Hausmeisterinnen/Hausmeister, in deren Tätigkeit regelmäßig und in nicht unerheblichem Umfang Bereitschaftszeiten fallen, gelten folgende besondere Regelungen zu § 6 Abs. 1 Satz 1: 2Die Summe aus den faktorisierten Bereitschaftszeiten und der Vollarbeitszeit darf die Arbeitszeit nach § 6 Abs. 1 nicht überschreiten. 3Die Summe aus Vollarbeits- und Bereitschaftszeiten darf durchschnittlich 48 Stunden wöchentlich nicht überschreiten. 4Bereitschaftszeiten sind die Zeiten, in denen sich die Hausmeisterin/der Hausmeister am Arbeitsplatz oder einer anderen vom Arbeitgeber bestimmten Stelle zur Verfügung halten muss, um im Bedarfsfall die Arbeit selbständig, ggf. auch auf Anordnung, aufzunehmen und in denen die Zeiten ohne Arbeitsleistung überwiegen. 5Bereitschaftszeiten werden zur Hälfte als Arbeitszeit gewertet (faktorisiert). 6Bereitschaftszeiten werden innerhalb von Beginn und Ende der regelmäßigen täglichen Arbeitszeit nicht gesondert ausgewiesen.

Anhang zu § 16

(gestrichen)

Überleitungsregelungen zur Änderung des Anhangs zu § 16 ABD Teil A, 1. und zur Änderung der Anlage 4 des ABD Teil A, 3. am 1. März 2018

(1) 1Für am 28. Februar 2018 vorhandene Beschäftigte der Entgeltgruppe 2 mit Tätigkeiten entsprechend Teil A, 2.2.1. Ziffer 2 (handwerkliche Tätigkeiten) des ABD Teil A, 2. – Entgeltordnung wird die bis zum 28. Februar 2018 in Stufe 5 bzw. in der individuellen Endstufe zurückgelegte Zeit auf die Stufenlaufzeit der Stufe 5 angerechnet. 2Ist das Tabellenentgelt der Stufe 6 niedriger als der bisherige Betrag der individuellen Endstufe, werden die Beschäftigten erneut einer individuellen Endstufe unter Beibehaltung der bisherigen Entgelthöhe zugeordnet; § 6 Absatz 3 Sätze 2 bis 6 ABD Teil A, 3. gelten entsprechend.

(2) 1Für am 28. Februar 2018 vorhandene Beschäftigte der Entgeltgruppe 9a mit Tätigkeiten entsprechend Teil A, 2.2.1. Ziffer 2 (handwerkliche Tätigkeiten) des ABD Teil A, 2. – Entgeltordnung wird die bis zum 28. Februar 2018 in Stufe 4 bzw. in der individuellen Endstufe zurückgelegte Zeit auf die Stufenlaufzeit der Stufe 4 angerechnet. 2Ist das Tabellenentgelt der Stufe 5 niedriger als der bisherige Betrag der individuellen Endstufe, werden die Beschäftigten in der Stufe 5 einer individuellen Zwischenstufe bzw. erneut einer individuellen Endstufe unter Beibehaltung der bisherigen Entgelthöhe zugeordnet; § 6 Absatz 3 Sätze 2 bis 6 ABD Teil A, 3. gelten entsprechend.

(3) Für am 28. Februar 2018 vorhandene Beschäftigte in Stufe 3 der Entgeltgruppe 9a mit Tätigkeiten entsprechend Teil A Abschnitt I Ziffer 2 (handwerkliche Tätigkeiten) der Anlage 1 – Entgeltordnung (VKA) wird die bis zum 28. Februar 2018 in Stufe 3 zurückgelegte Zeit auf die Stufenlaufzeit der Stufe 3 angerechnet.

Anlage A: Entgelttabelle

                 
  Entgelttabelle  
  gültig vom 1. April 2019 bis 29. Februar 2020  
  (monatlich in Euro)  
  Entgelt-gruppe Grundentgelt Entwicklungsstufen  
  Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe 6  
  15 4.788,35 5.141,23 5.481,38 6.004,84 6.517,61 6.854,95  
  14 4.335,98 4.655,42 5.025,89 5.451,94 5.950,88 6.293,73  
  13 3.996,72 4.335,42 4.685,32 5.093,03 5.586,51 5.842,91  
  12 3.582,23 3.956,45 4.407,89 4.890,86 5.465,08 5.734,95  
  11 3.457,10 3.803,91 4.119,43 4.477,63 4.972,55 5.242,43  
  10 3.331,93 3.613,93 3.915,01 4.238,32 4.628,44 4.749,89  
  9c 3.233,21 3.480,40 3.750,80 4.026,57 4.337,53 4.545,92  
  9b 3.020,16 3.258,72 3.403,99 3.824,85 4.085,40 4.370,07  
  9a 2.926,82 3.133,75 3.324,85 3.748,35 3.843,43 4.086,04  
  8 2.769,15 2.971,27 3.102,32 3.231,30 3.370,30 3.439,92  
  7 2.598,38 2.822,59 2.958,18 3.089,21 3.209,21 3.279,17  
  6 2.549,58 2.739,94 2.866,46 2.990,93 3.107,94 3.173,47  
  5 2.445,99 2.630,06 2.748,57 2.873,03 2.985,28 3.045,87  
  4 2.329,99 2.514,19 2.663,27 2.755,21 2.847,13 2.900,97  
  3 2.293,39 2.488,41 2.537,24 2.642,50 2.721,49 2.793,85  
  2 2.122,60 2.316,97 2.366,14 2.432,35 2.577,86 2.730,08  
  1 - 1.903,09 1.935,39 1.975,78 2.013,43 2.110,33  
                 

Anlage B: Bereitschaftsdienstentgelt

Anlage B: Bereitschaftsdienstentgelt

Beschäftigte, deren Eingruppierung sich nach Teil A, 3. in der bis zum 30.09.2005 geltenden Fassung richtet

Vergütungsgruppe

Beträge in Euro

ab 1.3.2016

I

35,50 €

Ia

32,54 €

Ib

29,94 €

II

27,43 €

III

24,77 €

IVa

22,78 €

IVb

20,97 €

Vb

20,23 €

Vc

19,24 €

VIb

17,87 €

VII

16,75 €

VIII

15,75 €

IXa

15,16 €

IX

14,87 €

X

14,11 €

 

Anlage C: Stundenentgelte

                   Anlage C: Stundenentgelte
 (gültig vom 1. April 2019 bis zum 29. Februar 2020)

 

         
  Entgeltgruppe Stufe 3 Stundenentgelt*  
   
  15Ü 6.588,41 38,85  
  15 5.481,38 32,33  
  14 5.025,89 29,64  
  13 4.685,32 27,63  
  12 4.407,89 25,99  
  11 4.119,43 24,29  
  10 3.915,01 23,09  
  9c 3.750,80 22,12  
  9b 3.403,99 20,07  
  9a 3.324,85 19,61  
  8 3.102,32 18,30  
  7 2.958,18 17,45  
  6 2.866,46 16,90  
  5 2.748,57 16,21  
  4 2.663,27 15,71  
  3 2.537,24 14,96  
  2.447,93 14,44  
  2 2.366,14 13,95  
  1 1.935,39 11,41  
  *errechnet aus Stufe 3 der Entgeltgruppe geteilt durch das 4,348-fache der wöchentlichen Arbeitszeit  
         

 

Anlage D: Auszahlungsvolumen des Leistungsentgelts gemäß ABD

1. Als Entgeltbestandteile des Gesamtvolumens gemäß § 18 Abs. 2 zählen:

- Tabellenentgelt ohne Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitgebers und ohne dessen Kosten für die betriebliche Altersvorsorge und Beihilfe
- die in Monatsbeträgen festgelegten zusatzversorgungspflichtigen Zulagen, z.B.
- ständige Wechselschicht-/Schichtzulage gemäß § 8 Abs. 5 Satz 1 und Abs. 6 Satz 1
- monatliche Erschwerniszuschläge
- pauschalierte Entgeltbestandteile gemäß § 24 Abs. 6
- Zulage wegen vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit gemäß § 14
- Zulage als Unterschiedsbetrag zur nächst höheren Entgeltgruppe
- persönliche Zulagen
- Zulage im Pastoralen Bereich
- Zulage bei Religionslehrerinnen/Religionslehrern im Kirchendienst
- die in Monatsbeträgen festgelegten Besitzstandszulagen, z.B.
- Besitzstand betreffend kinderbezogene Entgeltbestandteile gemäß § 11 und § 17 a Teil A, 3.
- Besitzstand betreffend Vergütungsgruppenzulagen gemäß § 9 Teil A, 3.
- Besitzstand betreffend vorübergehend übertragene höherwertige Tätigkeiten gemäß § 10 Teil A, 3.
- Entgelt im Krankheitsfall gemäß § 22, soweit dieses Entgelt in dem betreffenden Kalenderjahr ausgezahlt worden ist,
- Entgelt bei Urlaub gemäß § 21, soweit dieses Entgelt in dem betreffenden Kalenderjahr ausgezahlt worden ist.

2. Für die Ermittlung des Gesamtvolumens gemäß § 18 Abs. 2 Satz 1 sind nicht zu berücksichtigen:

- Abfindungen
- Aufwandsentschädigungen
- Einmalzahlungen
- Jahressonderzahlungen
- Leistungsentgelte
- Strukturausgleiche
- unständige Entgeltbestandteile
- nicht ständige Wechselschicht-/Schichtzulage
- spitz abgerechnete Entgeltbestandteile
- Entgelte der außertariflich Beschäftigten

3. Für die Ermittlung des Gesamtvolumens gemäß § 18 Abs. 2 Satz 1 sind auch zu berücksichtigen:

- Arbeitgeberzuschuss zur vermögenswirksamen Leistung
- Aufschläge gemäß § 21*
- Aufstockungsbetrag bei Altersteilzeitarbeit
- Ballungsraumzulage
- Entgelt von dauerhaft geringfügig Beschäftigten
- Entgelt von Beschäftigten, die im Laufe des Vorjahres in Elternzeit gegangen sind
- Entgelt von Beschäftigten, die wegen langer krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit im Laufe des Vorjahres aus dem Krankengeldzuschuss heraus gefallen sind
- Entgelt von Beschäftigten, die im Laufe des Vorjahres im Rahmen der Altersteilzeit in die Freizeitphase wechseln
- Entgelt von Beschäftigten, die im Laufe des Vorjahres ausgeschieden sind
- Krankengeldzuschuss
- Zuschuss zum Mutterschaftsgeld
- Monatsentgelte von vertretungsweisen Aushilfen, soweit nicht kurzfristig beschäftigt
*§ 21 stellt lediglich eine Berechnungsgrundlage dar, aber Entgelt im Krankheitsfall fließt im vollen Umfang mit ein.

4. Für die Ermittlung des Gesamtvolumens gemäß § 18 Abs. 2 Satz 1 sind ferner nicht zu berücksichtigen:

- Entgelt von kurzfristig Beschäftigten
- Fahrtkostenzuschuss

Anlage E: Einführung, Leistungsfeststellung und Auszahlung des Leistungsentgelts

(Derzeit nicht belegt. Bis zur Ausfüllung der Anlage E gilt § 18a.)

Anlage F: Tabellenentgelte zu Abschnitt VII

                 
  Tabelle Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst  
  gültig vom 1. April 2019 bis 29. Februar 2020  
  (monatlich in Euro)  
  Entgelt-gruppe Grundentgelt Entwicklungsstufen  
  Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe 6  
  S 18 3.856,63 3.963,34 4.474,77 4.858,30 5.433,63 5.785,20  
  S 17 3.531,38 3.803,54 4.219,03 4.474,77 4.986,13 5.286,59  
  S 16 3.452,63 3.720,44 4.001,70 4.346,89 4.730,45 4.960,57  
  S 15 3.322,52 3.579,77 3.835,51 4.129,57 4.602,60 4.807,14  
  S 14 3.292,62 3.543,07 3.827,24 4.116,32 4.435,96 4.659,68  
  S 13 3.216,63 3.454,00 3.771,57 4.027,25 4.346,89 4.506,69  
  S 12 3.198,66 3.444,22 3.748,71 4.017,18 4.349,61 4.490,25  
  S 11b 3.143,77 3.395,24 3.557,62 3.966,75 4.286,38 4.478,16  
  S 11a 3.082,25 3.329,88 3.491,23 3.899,43 4.219,03 4.410,81  
  S 9 2.848,64 3.072,64 3.317,55 3.673,81 4.007,79 4.263,85  
  S 8b 2.848,64 3.072,64 3.317,55 3.673,81 4.007,79 4.263,85  
  S 8a 2.792,04 3.005,83 3.217,36 3.417,76 3.612,57 3.815,74  
  S 7 2.719,99 2.926,47 3.125,09 3.323,66 3.472,64 3.694,86  
  S 4 2.592,92 2.796,13 2.969,92 3.087,85 3.199,56 3.373,59  
  S 3 2.436,27 2.631,05 2.798,00 2.951,30 3.021,43 3.105,22  
  S 2 2.258,49 2.369,54 2.451,65 2.541,48 2.640,77 2.740,09  
                 

Übergangsregelung für Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst im Kindertagesstättenbereich:
Auf die Arbeitsverhältnisse von Beschäftigten, auf die am 31. Oktober 2009 die Übergangsvorschriften des ABD Teil A, 2.3. Teil G.2. anzuwenden waren, finden diese Übergangsvorschriften unter den dort festgelegten Voraussetzungen sinngemäß weiter Anwendung

                 
  Tabelle Pflegedienst  
  gültig vom 1. März 2019 bis 29. Februar 2020  
  (monatlich in Euro)  
  Entgelt-gruppe Grundentgelt Entwicklungsstufen  
  Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe 6  
  P 16 4.305,57 4.456,51 4.943,88 5.512,01 5.762,61  
  P 15 4.213,10 4.351,23 4.696,57 5.109,85 5.267,70  
  P 14 4.111,17 4.245,97 4.582,95 5.040,79 5.124,34  
  P 13 4.009,25 4.140,70 4.469,31 4.706,60 4.767,86  
  P 12 3.805,37 3.930,15 4.242,07 4.433,67 4.522,79  
  P 11 3.601,52 3.719,60 4.014,82 4.210,87 4.299,99  
  P 10 3.397,67 3.509,06 3.820,98 3.971,36 4.066,05  
  P 9 3.230,56 3.397,67 3.509,06 3.720,71 3.809,83  
  P 8 2.972,44 3.117,28 3.302,97 3.452,95 3.660,96  
  P 7 2.801,30 2.972,44 3.235,75 3.367,37 3.502,98  
  P 6 2.353,39 2.511,84 2.669,68 3.005,36 3.090,93 3.248,88  
  P 5 2.258,01 2.474,64 2.538,06 2.643,35 2.722,35 2.907,93  
                 

 

Anlage G: Anlage zu Nr. 3 Absatz 4 der Anlage zu § 45 (Bereitschaftsdienstentgelt)

 Anlage G zu Nr. 3 Absatz 4 der Anlage zu § 45 (Bereitschaftsdienstentgelt)

 (ausgenommen Beschäftigte nach nachfolgenden Ziffern I. und II.)

 

           
  Entgelt-gruppe Stundenentgelt Stundenentgelt Stundenentgelt  
  gültig vom gültig vom gültig ab  
  1. März 2018 bis zum 1. April 2019 bis zum 1. März 2020  
  31. März 2019 29. Februar 2020  
  15 34,30 € 35,30 € 35,65 €  
   
  14 31,60 € 32,56 € 32,90 €  
   
  13 28,96 € 29,85 € 30,17 €  
   
  12 28,45 € 29,28 € 29,58 €  
   
  11 28,02 € 28,88 € 29,19 €  
   
  10 25,45 € 26,23 € 26,50 €  
   
  9c 22,22 € 22,98 € 23,25 €  
   
  9b 21,77 € 22,46 € 22,70 €  
   
  9a 21,31 € 21,91 € 22,12 €  
   
  8 20,29 € 20,89 € 21,10 €  
   
  7 19,56 € 20,13 € 20,33 €  
   
  6 18,86 € 19,43 € 19,63 €  
   
  5 17,68 € 18,22 € 18,41 €  
   
  4 17,14 € 17,65 € 17,83 €  
   
  3 16,63 € 17,14 € 17,32 €  
   
  2 16,06 € 16,60 € 16,79 €  
   
  1 12,84 € 13,37 € 13,56 €  
   
           

 

 I. Beschäftigte, die nach dem Teil A, 2.3. Nummern 17.1 und 17.2 eingruppiert sind

 

           
  Entgelt-gruppe Stundenentgelt Stundenentgelt Stundenentgelt  
  gültig vom gültig vom gültig ab  
  1. März 2018 bis zum 1. April 2019 bis zum 1. März 2020  
  31. März 2019 29. Februar 2020  
  P 16 30,45 € 31,45 € 31,78 €  
   
  P 15 28,20 € 29,13 € 29,43 €  
   
  P 14 26,58 € 27,45 € 27,74 €  
   
  P 13 25,00 € 25,82 € 26,09 €  
   
  P 12 23,80 € 24,58 € 24,84 €  
   
  P 11 23,16 € 23,92 € 24,17 €  
   
  P 10 21,98 € 22,70 € 22,94 €  
   
  P 9 21,50 € 22,21 € 22,44 €  
   
  P 8 21,06 € 21,75 € 21,98 €  
   
  P 7 20,26 € 20,93 € 21,15 €  
   
  P 6 18,54 € 19,15 € 19,35 €  
   
  P 5 17,07 € 17,63 € 17,82 €  
   
           

 

II. Beschäftigte, die nach dem Teil A, 2.2.1. Nummer 2 eingruppiert oder nach der Anlage 4 Teil A, 3. den Entgeltgruppen der Anlage A zum Teil A, 1. zugeordnet sind

 

           
  Entgelt-gruppe Stundenentgelt Stundenentgelt Stundenentgelt  
  gültig vom gültig vom gültig ab  
  1. März 2018 bis zum 1. April 2019 bis zum 1. März 2020  
  31. März 2019 29. Februar 2020  
  9a 21,84 € 22,45 € 22,67 €  
   
  8 21,01 € 21,63 € 21,85 €  
   
  7 20,09 € 20,67 € 20,88 €  
   
  6 19,28 € 19,86 € 20,07 €  
   
  5 18,43 € 18,99 € 19,19 €  
   
  4 17,61 € 18,13 € 18,31 €  
   
  3 16,88 € 17,40 € 17,58 €  
   
  16,17 € 16,67 € 16,85 €  
   
  2 15,69 € 16,22 € 16,40 €  
   
           

 

 

Anlage I: Stundenentgelte zum Abschnitt VII

                      Anlage I: Stundenentgelte
                  (Sozial- und Erziehungsdienst)
(gültig vom 1. April 2019 bis zum 29. Februar 2020)
                                     (in Euro) 

         
  Entgeltgruppe Stufe 3 Stundenentgelt *  
  S 18 4.474,77 26,39  
  S 17 4.219,03 24,88  
  S 16 Ü 4.148,81 24,47  
  S 16 4.001,70 23,60  
  S 15 3.835,51 22,62  
  S 14 3.827,24 22,57  
  S 13 Ü 3.825,50 22,56  
  S 13 3.771,57 22,24  
  S 12 3.748,71 22,11  
  S 11b 3.557,62 20,98  
  S 11a 3.491,23 20,59  
  S 9 3.317,55 19,56  
  S 8b 3.317,55 19,56  
  S 8a 3.217,36 18,97  
  S 7 3.125,09 18,43  
  S 4 2.969,92 17,51  
  S 3 2.798,00 16,50  
  S 2 2.451,65 14,46  
  *errechnet aus Stufe 3 der Entgeltgruppe geteilt durch das 4,348-fache der wöchentlichen Arbeitszeit  
         

Feststellungs- bzw. Redaktionsbeschluss

Tarifliche Korrekturen

Korrekturen der Tarifvertragsparteien zum TVöD und den ihn begleitenden Tarifverträgen vom 13.09.2005 sind Bestandteil des ABD in der ab dem 01.10.2005 geltenden Fassung, soweit die Bayerische Regional-KODA keine abweichenden Beschlüsse fasst.

KODA-Korrekturen

Korrekturen des ABD in der Fassung vom 01.10.2005 im Zusammenhang mit der Überführung des TVöD und den ihn begleitenden Tarifverträgen vom 13.09.2005 werden Bestandteil des ABD.

In der Frage, ob es sich bei der vorgesehenen Änderung um eine Korrektur handelt, kann der Vermittlungsausschuss angerufen werden.